Brauerei Härle
Der ewige Streit ums „bekömmliche“ Bier

Bier beschäftigt weiter die Justiz. Ein Gericht hält daran fest, dass ein Brauer das Getränk nicht als „bekömmlich“ bezeichnen darf. Der geht in die nächste Instanz. Fachleute halten das für wenig aussichtsreich.

DüsseldorfWelcher Mann würde daran zweifeln, dass Bier bekömmlich ist? So empfand es auch die kleine Brauerei Clemens Härle aus Leutkirch in Baden-Württemberg. Und sie warb auf ihren Internetseiten für ihr Bier mit dem Begriff „bekömmlich“. Für die Brauerei heißt das nach eigener Aussage nur, dass ihr Bier gut ist fürs Wohlbefinden. Doch der Verband Sozialer Wettbewerb (VSW) aus Berlin kann diese Einschätzung nicht teilen. Er sieht darin eine unerlaubte Werbung mit Gesundheitsbezug. Und die sei in Verbindung mit alkoholischen Getränken nicht erlaubt.

Das Landgericht Ravensburg hatte bereits im vergangenen Sommer eine einstweilige Verfügung gegen die Werbung mit der Bekömmlichkeit bestätigt. Roland Demleitner, Geschäftsführer des Verbandes Private Brauereien, wollte dies nicht gelten lassen und legte Berufung ein. Doch er konnte das Gericht nicht überzeugen. Heute bestätigte es sein damaliges Urteil. Demleitner, der in seiner Funktion als Anwalt auch die Brauerei Härle vertritt, kündigte für die streitbaren Brauer prompt an, in die nächste Instanz zu gehen.

Die Ablehnung des Gerichts bezieht sich auf die sogenannte Health-Claims-Verordnung der EU. Sie verbietet gesundheitsbezogene Angaben bei Getränken mit mehr als 1,2 Volumen-Prozent Alkohol. Diesen Wert übersteigt Bier deutlich. Das Landgericht Ravensburg wertet den Begriff „bekömmlich“ als eine solche gesundheitsbezogene Angabe.

Carsten Albrecht überrascht die Entscheidung des Landgerichts nicht. „Mit dem steigenden Gesundheitsbewusstsein der Bevölkerung nehmen auch die Regelungen der EU und in Deutschland zu, die den Bürger vor falschen und irreführenden Angaben schützen wollen“, sagte der Marken- und Wettbewerbsrechtsexperte der Kanzlei FPS in Hamburg dem Handelsblatt.

Albrecht verweist darauf, dass Europäische Gerichtshof schon 2012 für Wein entschieden hat, dass der Begriff „bekömmlich“ eine gesundheitsbezogene und damit verbotene Angabe ist. „Warum soll für Bier nicht gelten, was schon für Wein gilt“" fragt Albrecht.

Demleitner will Bier und Wein jedoch nicht in einen Topf schütten. „Beim Bier steht der Begriff anders als beim Weinurteil ohne jede Verbindung zu einer gesundheitlichen Aussage“, behauptete der Vertreter von 800 Brauereien in Deutschland schon nach der Einstweiligen Verfügung im vergangenen Sommer. Erkämpft in diesem Fall nicht nur für Härle, sondern auch für „weitere Brauereien in Deutschland, die wegen des Begriffs 'bekömmlich' abgemahnt wurden“.

Rückendeckung erhält Demleitner von einem großen Denker, dem altgriechischen Philosophen Plutarch (46-128 n. Chr.). Der erkannte den Nutzen von Bier und schrieb: „Bier ist unter den Getränken das nützlichste, unter den Arzneien die schmackhafteste und unter den Nahrungsmitteln das angenehmste.“

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