Fahrdienst-App
Uber darf in Berlin zunächst weitermachen

Aufschub für Uber: Das Start-up darf seine Fahrdienst-App vorerst weiter in Berlin anbieten. Die Stadt hat die Anwendung verboten, will aber erstmal ein Gerichtsurteil abwarten. Das letzte Wort ist noch nicht gesprochen.
  • 0

DüsseldorfTrotz eines behördlichen Verbots darf Uber seine Fahrdienst-Apps zunächst weiter in Berlin anbieten. Das Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten hat zugesichert, vor einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts von Vollstreckungsmaßnahmen abzusehen. Uber hatte am Donnerstag Widerspruch gegen die Entscheidung des Berliner Senats eingelegt. Derartige Zusicherungen sind üblich.

Für Uber ist es also nur ein Etappensieg, bis ein endgültiges Urteil gefällt wird. Trotzdem freute sich das Unternehmen über die Entscheidung des Gerichts. „Wir setzen auf einen konstruktiven Dialog mit allen Beteiligten und befürworten die Diskussion um Regeln, die für neue Technologiedienste gebraucht werden“, sagte Fabien Nestmann, Sprecher von Uber Deutschland. An die Untersagungsverfügung gehalten hatte sich das Unternehmen ohnehin nicht. Auch nach der Entscheidung des Senats am Mittwoch fuhren weiter Uber-Fahrer durch Berlin.

Bisher ist das Unternehmen weltweit in mehr als 160 Städten vertreten – in Deutschland in Hamburg, Berlin, München, Düsseldorf und Frankfurt am Main. Weitere Städte sollen bald folgen. Uber expandiert aggressiv – und macht sich damit selten Freunde.

Ähnlich wie in Berlin ergeht es dem Unternehmen zum Beispiel gerade in Hamburg. In der Hansestadt hatte die Verkehrsbehörde eine Unterlassungsverfügung erlassen. Das Hamburger Verwaltungsgericht kippte diese Ende Juli allerdings. Bis zu einer endgültigen Entscheidung des Gerichts kann Uber daher auch dort erst einmal weitermachen. Ein Verbot ist aber immer noch möglich – wie auch im Berliner Fall.

Der Berliner Senat hatte das Verbot der Uber-App am Mittwoch mit „dem Schutz des Fahrgastes“ begründet. Die Fahrer seien nicht offiziell überprüft und Fahrgäste im Schadensfall nicht versichert. Auch die Fahrer hätten keinen ausreichenden Haftpflichtschutz.

Im Interview mit Handelsblatt Online hatte der Westeuropa-Chef des Unternehmens, Pierre-Dimitri Gore-Coty, dem allerdings widersprochen: „In Europa sind alle Fahrten neben der Haftpflichtversicherung der Fahrer zusätzlich über Uber versichert. Das heißt, wenn es einen Unfall mit einem Uber-Fahrer gibt, sind alle versichert – Fahrer, Passagiere und dritte beteiligte Personen“.

Dana Heide ist Korrespondentin in Berlin.
Dana Heide
Handelsblatt / Korrespondentin

Kommentare zu " Fahrdienst-App : Uber darf in Berlin zunächst weitermachen"

Alle Kommentare

Dieser Beitrag kann nicht mehr kommentiert werden. Sie können wochentags von 8 bis 18 Uhr kommentieren, wenn Sie angemeldeter Handelsblatt-Online-Leser sind. Die Inhalte sind bis zu sieben Tage nach Erscheinen kommentierbar.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%