Flüge mit Etihad
Bundesregierung gibt Air Berlin Aufschub

Bei den Verhandlungen über Luftverkehrsrechte mit den Emiraten gibt eine Übergangslösung. Air Berlin und Etihad dürfen bis Mitte Januar ihre umstrittenen Codeshare-Flüge anbieten. Danach könnte es für Air Berlin eng werden.

Abu Dhabi/BerlinIm Streit um Gemeinschaftsflüge von Air Berlin und Etihad können die Fluggesellschaften erst einmal durchatmen. Die Bundesregierung hat die umstrittenen gemeinsam vermarkteten Flüge bis Mitte Januar genehmigt. Die 31 strittigen Strecken „werden Etihad Airways letztmalig und befristet bis zum 15.01.2016 ermöglicht“, teilte eine Sprecher am Freitagabend mit. Zur Begründung hieß es, es sollten keine Nachteile für Passagiere entstehen, die bereits Tickets gekauft haben. Die Fluggesellschaften hätten nun Zeit, eine organisatorische Lösung zu finden. Die Verbindungen sind aus Sicht des Ministeriums nicht durch das Luftverkehrsabkommen Deutschlands mit den Vereinigten Arabischen Emiraten gedeckt.

Die Gemeinschaftsflüge, sogenannte Codeshare-Flüge, sind grundsätzlich in einem Vertrag zwischen Deutschland und den Vereinigten Arabischen Emiraten geregelt. Passagiere können die Strecken bei beiden Unternehmen unter einer eigenen Nummer (Code) buchen, aber nur eine Airline bedient die Strecke auch. Bei Air Berlin sind vor allem Strecken ab Berlin umstritten. Für die deutsche Hauptstadt hat Etihad keine Verkehrsrechte.

Branchenkenner hatten damit gerechnet, dass Etihad, sollte es zu keiner politischen Lösung kommen, die Gerichte anrufen würde. Zwar wäre noch bis Samstag Zeit für Verhandlungen. Ab Sonntag gilt dann der Flugplan, in dem die umstrittenen Codeshare-Flüge enthalten sind. Doch zuletzt hatten sich die Fronten zwischen den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) und dem Bundesverkehrsministerium verhärtet. Zwar ist das Ministerium zu weiteren Gesprächen bereit. Aber dazu, so ist in Berlin zu hören, müssten die VAE mit eigenen Vorschlägen kommen. Das ist offensichtlich bis Freitag nicht geschehen.

Auf Seiten von Air Berlin und Etihad hat man sich rechtlich gewappnet. Deren Rechtsberater, so ist aus dem Umfeld der Unternehmen zu hören, sind der Auffassung, dass der deutsche Minister durchaus Ermessensspielraum besitzt. In der deutschen Vorschrift zur Genehmigung von Verkehrsrechten stehe, die völkerrechtlichen Abkommen sollten berücksichtigt werden. Es sei keine Muss-Vorschrift, wird argumentiert.

Insgesamt gibt es nach Angaben von Air Berlin 65 dieser Verbindungen mit Etihad - 31 davon sind nicht durch das Abkommen gedeckt. Für diese Flüge gab es eine Ausnahmegenehmigung, und zwar für den Winterflugplan 2014/2015 und für den Sommerflugplan.

Etihad beantragte die einstweilige Verfügung, „um die Codeshare-Flüge mit Air Berlin zu schützen“, wie die Fluggesellschaft mitteilte. Etihad könne nicht länger warten, bis die deutsche Regierung eine Entscheidung fällt, ob sie die Codeshare-Flüge bestätigt. Passagiere beider Airlines hätten bereits über 82.000 Reisen auf den Routen gebucht.

Für die Passagiere dürfte ein Verbot zunächst keine Auswirkungen haben. Air Berlin fliegt die Strecken sowieso, ob mit Codeshare oder ohne. Allerdings dürfte Etihad wohl ab sofort für die umstritten Flüge keine Tickets mehr verkaufen. Aber alle bislang verkauften Tickets dürften ihre Gültigkeit behalten.

Jens Koenen leitet das Büro Unternehmen & Märkte in Frankfurt.
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