Gerichtsurteil für Februar 2006 erwartet
Hauptstadt-Flughafen muss warten

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt ab dem 7. Februar 2006 die Klagen gegen den Bau des Hauptstadt-Flughafens Berlin Brandenburg International (BBI). Bis dahin ruht die Arbeit.

HB BERLIN/LEIPZIG. Bislang seien maximal neun Verhandlungstage vorgesehen, teilte eine Sprecherin am Dienstag mit. Das Verfahren vor dem Bundesgericht ist für die zahlreichen Gegner des Flughafens die letzte Chance, das Milliardenprojekt noch zu Fall zu bringen.

Der Prozess um den Hauptstadt-Flughafen ist mit rund 4000 Klagen das bislang größte Verfahren vor dem Gericht. Der zuständige 4. Senat will daher einige „Musterklagen“ auswählen. Der Senatsvorsitzende Stefan Paetow plant zunächst vom 7. bis 23. Februar 2006 wöchentlich drei Prozesstage.

Vor etwa sechs Monaten hatten die Leipziger Richter einen weitgehenden Baustopp verhängt und damit im Eilverfahren Anwohnern Rechtsschutz gewährt. Den endgültigen Ausgang des Verfahrens bezeichnete das Gericht ausdrücklich als offen.

Der neue Großflughafen soll auf dem Gelände des heutigen Flughafens Schönefeld gebaut werden. Die beiden anderen Berliner Flughäfen Tegel und Tempelhof sollen geschlossen werden. Die Eröffnung ist für das Jahr 2011 geplant. Unter anderem durch die Klagen ist das Projekt aber mehrere Jahre im Verzug. Derzeit wird mit Kosten von rund zwei Milliarden Euro kalkuliert. Experten gehen davon aus, dass der Endpreis um einiges höher liegen könnte.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%