Güterverkehr
Tiefensee nimmt Bahn in die Pflicht

Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee hat in einem Interview von der Deutschen gefordert, den Güterverkehr auf der Schiene wettbewerbsfähig zu machen. „Die Bahn muss die Qualität des Netzes gewährleisten“, sagte der SPD-Politiker zu der lauter werdenden Kritik an der Leistungsfähigkeit des Schienennetzes.

HB BERLIN. Tiefensee bekräftigte die Absicht, den Luftverkehr in den Emissionshandel einzubeziehen, versprach aber auch, den Bedenken der Unternehmen hinsichtlich der globalen Wettbewerbsfähigkeit Rechnung zu tragen. Von der Öffnung der Schienennetze für den internationalen Güterverkehr zum 1. Januar versprach sich Tiefensee eine deutliche Verbesserung: Das „erhöht die Attraktivität der Schiene, besonders im Fernverkehr, auf den langen Linien für die Wirtschaft“. Das entlaste künftig auch die Autobahnen. „Wir sehen jetzt schon, dass Unternehmen besonders für die langen Distanzen auf die Bahn zurückgreifen. Wir fördern den Ausbau der Terminals des Kombinierten Verkehrs, die den Umstieg von der Straße auf die Schiene beziehungsweise auf die Binnenwasserstraße ermöglichen sollen.“

Der Güterverkehr in der EU steige in den nächsten 15 Jahren bis 2020 um 45 Prozent. „Deshalb ist es so wichtig, die Verkehrsträger effizienter zu machen, besser zu vernetzen, in Transportketten zu denken“, sagte der Minister. Die Schiene sei bereits „attraktiv, aber noch nicht attraktiv genug“.

Qualität des Netzes im Blick

Die Bahn müsse die Qualität des Netzes gewährleisten. Sie müsse so planen und bauen, dass aus jedem investierten Euro „möglichst optimaler Nutzen generiert wird“. Die Bahn sorge für die Organisation auf der Schiene für sich und die Wettbewerber. „Das muss sie so tun, damit der Güterverkehr noch bessere Chancen hat.“

Tiefensee versprach, die Bundesregierung sorge für fairen Wettbewerb auf der Schiene in Form der Bundesnetzagentur als Regulierungsbehörde. „Und wenn es zu Beschwerden kommt oder wenn Vorschläge unterbreitet werden, an welcher Stelle man noch besser investieren kann, dann werden die von der Bundesnetzagentur und von der Bahn geprüft. Es muss ein diskriminierungsfreier Zugang gewährleistet sein.“ Die Anzahl der Beschwerden habe abgenommen, seit die Bundesnetzagentur Anfang 2006 ihre Arbeit aufgenommen hat.

Nicht Flugverkehr begrenzen, sondern Emissionen

Zur Einbeziehung des Luftverkehrs in den Emissionshandel sagte Tiefensee: „Wir wollen nicht Flugverkehr begrenzen, sondern Emissionen.“ Die Maßnahme setze voraus, dass „nicht nur der europäische Raum davon betroffen ist, sondern auch diejenigen, die in den europäischen Raum von außen kommen. Mit einem Wort: Es darf nicht zu Wettbewerbsverzerrungen kommen.“ Außerdem sollte es um ein Paket gehen: „Nach wie vor lässt sich die Organisation des Flughafenbetriebs optimieren, lassen sich Warteschleifen vermeiden, lassen sich Punkt-zu-Punkt-Verbindungen verkürzen.“

Die Frage, ob es nach der Umsetzung dieses Pakets noch Billigflüge geben werde, beantwortete der Minister mit Ja. Wer eine hochmoderne Flotte mit sparsamen Turbinen betreibe, könne Kosten sparen. „Wer zu den Umweltverschmutzern gehört, wird bestraft und muss womöglich die Ticketpreise erhöhen.“

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