Haribo scheitert vor dem BGH
Lindt gewinnt den Bärenstreit

Lindt darf weiter einen Schokoladen-Teddy verkaufen, dessen Form ein wenig dem Goldbären von Haribo ähnelt. Laut Bundesgerichtshof besteht keine Verwechslungsgefahr zwischen Schokobär und Fruchtgummi.

Karlsruhe/DüsseldorfDas Duell Haribo gegen Lindt ist entschieden: Der Punkt geht an den Schokoladen-Teddy der Schweizer. Denn der Bundesgerichtshof hat entschieden: Lindt & Sprüngli darf seinen „Lindt Teddy“, einen Schoko-Bären in Goldfolie, weiter verkaufen. Haribo wollte das verhindern unter Verweis auf seine „Goldbären“, die traditionsreichen Fruchtgummi-Bärchen.

Der Streit ging durch mehrere Instanzen. Am Mittwoch sprachen die Richter ein Machtwort: Es reiche nicht aus, dass Verbraucher den Teddy möglicherweise „Goldbär“ nennen könnten, da auch andere Bezeichnungen wie „Schokoteddy“ naheliegend wären. Ein Markenschutz für die Form des Teddys sei zu weitreichend, weil Haribo dann ein Quasi-Monopol auf essbare Bären aller Art hätte.

Zudem straften die Richter Haribo ab: Die Anmeldung der Marke „Gold-Teddy“ erst nach Auftauchen des Konkurrenzprodukts der Schweizer sei ein unzulässiger Versuch gewesen, den Konkurrenten zu behindern.

Haribo reagierte verschnupft auf das Scheitern seines Ansinnens, Lindt zum Verkaufsstopp zu zwingen: „Wir bedauern das Urteil des Bundesgerichtshofs und halten es für inhaltlich unzutreffend. Unserer Meinung nach nutzt Lindt unsere Markenbekanntheit und unsere Investitionen in die Marke "Goldbären" aus, um die Wahrnehmung des eigenen Produktes beim Verbraucher zu verstärken", hieß es in einem Statement. Haribo sehe sich in der Pflicht dem Verbraucher gegenüber, die 40 Jahre alte Marke zu schützen.

Das Gericht habe ein „vernünftiges Urteil“ gefüllt, sagte der Hamburger Markenrechtsexperte Carsten Albrecht von der Kanzlei FPS. Haribo sei mit dem Versuch gescheitert, eine angemeldete Wortmarke auf eine Form auszudehnen – ohne sich zuvor eine Form direkt markenrechtlich gesichert zu haben. Das Gericht habe somit verhindert, dass Markeninhaber künftig bestimmte Formen monopolisieren könnten. Für das Markenrecht sei das eine erfreuliche Klarstellung. Direkte Folgen für andere Fälle sieht der Experte jedoch nicht: „Das ist schon ein sehr spezieller Fall“, sagte er.

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Lindt gewinnt den Bärenstreit

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Endgültige Klärung erzwungen

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