Kaum Chancen auf Einigung
Bahnstreik: Tiefensee ist pessimistisch

Bei der Deutschen Bahn stehen die Zeichen auf Streik. Zwar laufen die Verhandlungen zwischen den Tarifparteien noch, doch hat die Bahn vorsorglich bei Gerictht ein Streikverbot beantragt. Auch Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) hat sich pessimistisch gezeigt, dass der für Montag angekündigte unbefristete Streik noch verhindert werden kann.

HB HANNOVER/FRANKFURT. Die Chancen dafür seien „nahe null“, sagte Tiefensee am Samstag auf der Computermesse CeBIT in Hannover vor Journalisten. Der Minister appellierte an die Tarifparteien, sich zu bewegen. Diese hätten eine „immense Verantwortung“. Die Positionen lägen aber weit auseinander. Tiefensee ließ offen, ob er sich noch einmal die in Gespräche zwischen Bahn und Gewerkschaften einschaltet.

GDL-Chef Manfred Schell sagte am Samstag der Nachrichtenagentur dpa in Frankfurt: „Wir führen heute erneut mit der Bahn Verhandlungen.“ Er gab sich dabei optimistisch: „Ich habe die Hoffnung, dass die Bahn endlich den ausgehandelten Tarifvertrag unterzeichnet.“ Mit diesem Schritt könne der Arbeitskampf am Montag noch verhindert werden. Die Bahn verlangt aber zusätzlich einen Grundlagenvertrag, bevor der mit der GDL Ende Januar ausgehandelte Lokführer-Tarifvertrag mit elf Prozent Einkommensplus in Kraft treten kann.

Die Bahn spricht auch mit den GDL-Konkurrenz-Gewerkschaften Transnet und GDBA. Beide Gewerkschaften beanspruchen inzwischen, selbst über einen Lokführer-Tarifvertrag zu verhandeln. Am Freitag war ein Gespräch über eine Kooperation aller drei Gewerkschaften geplatzt. Die Bahn will jetzt einen neuen Vorschlag für eine Kooperation der Gewerkschaften untereinander machen. Nähere Angaben zum Inhalt des neuen Vorschlags wurden nicht gemacht.

Ungeachtet der Gesprächsbemühungen hat die Bahn beim Arbeitsgericht Frankfurt ein Streikverbot beantragt. Fernreisende und Pendler müssen sich am Montag auf jeden Fall auf einen ausgedünnten Zugverkehr nach einem Notfahrplan der Bahn einstellen.

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