Klinik in Wiesbaden
Gericht erlaubt Rhön-Klinikum Beteiligung an HSK

Der Klinikbetreiber Rhön-Klinikum darf bei der städtischen Dr.-Horst-Schmidt-Kliniken (HSK) in Wiesbaden einsteigen. Der hessische Verwaltungsgerichtshof hob eine entsprechende einstweilige Verfügung auf.
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Der Klinikbetreiber Rhön-Klinikum hat vor Gericht grünes Licht für seinen Einstieg bei den städtischen Dr.-Horst-Schmidt-Kliniken (HSK) in Wiesbaden bekommen. Der hessische Verwaltungsgerichtshof hob am Mittwoch eine einstweilige Anordnung gegen den Verkauf auf. Der Beschluss sei nicht mehr anfechtbar. Damit ist das Bürgerbegehren gegen die Teilprivatisierung der defizitären HSK gescheitert. Gegen den Teilverkauf hatte es Proteste gegeben und es wurde ein Bürgerbegehren eingeleitet. Nach Auffassung des Verwaltungsgerichtshofs haben dessen Initiatoren aber gesetzliche Fristen nicht eingehalten.

„Wir haben zugesagt, die HSK gemeinsam mit den Mitarbeitern wieder zu einem wirtschaftlich gesunden Unternehmen zu machen“, erklärte Rhön-Klinikum. Das Unternehmen gehe davon aus, dass dies nun zusammen mit der Stadt Wiesbaden angegangen werde.

Die Stadtverordnetenversammlung hatte am 9. Februar dem Verkauf von 49 Prozent der hochverschuldeten HSK an Rhön-Klinikum zugestimmt. Zuvor hatte sie bereits am 17. November den Teilverkauf auf den Weg gebracht. Neben Rhön hatten auch die Sana Kliniken und die Fresenius -Tochter Helios Offerten vorgelegt.

Die HSK erzielte zuletzt mit 1.027 Betten einen Umsatz von mehr als 200 Millionen Euro pro Jahr. Im Jahr 2010 hatte die HSK Verluste von 7,9 Millionen Euro geschrieben und einen Schuldenberg von mehr als 100 Millionen Euro vor sich hergetragen. Rhön-Klinikum gehört neben Helios, Asklepios und Sana Kliniken zu den großen privaten Klinikbetreibern Deutschlands.

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