Louboutin gegen Deichmann
Auf roten Sohlen vor den EuGH

Mit Zähnen und Klauen verteidigt der Designer Christian Louboutin seine Markenrechte an den berühmten roten Sohlen. Doch der Discounter Deichmann könnte ihm nun eine empfindliche Niederlage beibringen.

DüsseldorfSpätestens seit „Sex and the City 2“ kennt fast jeder das Markenzeichen des Schuh-Designers Christian Louboutin: Serienheldin Carrie Bradshaw alias Sarah Jessica Parker trug die leuchtend roten Sohlen der teuren High Heels in der Komödie werbewirksam zur Schau. Und auch andere Promis schmücken sich gerne mit den Edel-Schuhen, die nicht unter 500 Euro zu haben sind. Die amerikanische Selbstdarstellerin Kim Kardashian etwa soll mehr als hundert Paare der Marke Louboutin besitzen.

Entsprechend kompromisslos verteidigt das Unternehmen seine rote Sohle gegen jeden Nachahmer. Zahllose Prozesse gegen Konkurrenten wegen Markenrechtsverletzungen hat Louboutin bereits geführt - mit wechselndem Erfolg. Nun muss sich sogar der Europäische Gerichtshof (EuGH) damit auseinandersetzen. Denn ein Gericht in Den Haag hat den Streit um den Schutz der roten Sohle jetzt zur grundsätzlichen Klärung nach Luxemburg verwiesen.

Auslöser des aktuellen Verfahrens ist aber kein anderer Luxushersteller, sondern der Schuhdiscounter Deichmann. Der hatte unter seiner Marke 5th Avenue hochhackige Pumps mit roter Sohle für gerade mal 39,90 Euro angeboten – promoted und präsentiert von der Schauspielerin Halle Berry.

Da sich Louboutin die roten Sohlen als Marke auch in den Benelux-Staaten gesichert hatte, verklagte der Designer die Deichmann-Tochter Van Haaren in den Niederlanden. Er ließ 2013 den Verkauf der Halle-Berry-Pumps verbieten und verlangte Schadenersatz. Seitdem streiten sich die Parteien vor niederländischen Gerichten. Deichmann bestätigte auf Nachfrage, dass die Auseinandersetzung vom Gericht nun zum EuGH verwiesen wurde, will sich aber inhaltlich nicht äußern, weil es sich um ein laufendes Verfahren handele.

In Luxemburg geht es um mehr als einen Streit unter Schuhherstellern. „Das Verfahren wird Signalwirkung haben, weil sich nationale Gerichte an den Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes orientieren müssen“, erklärt Anette Gärtner, Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz und Partnerin bei der Kanzlei Reed Smith. Und es geht um Grundsätzliches: Das EU-Gericht soll klären, ob nach der Markenrechtsrichtlinie eine Farbe als zweidimensionale Marke überhaupt schützbar ist.

„Die Entscheidung betrifft potentiell viele Unternehmen, die innovative Ideen haben und die viel Geld in die Entwicklung und Etablierung ihrer Farbmarken investiert haben“, sagt Fachanwältin Gärtner. So musste bereits Langenscheidt seine Farbe Gelb als Marke vor dem Bundesgerichtshof verteidigen. Und auch den Sparkassen wird ihr charakteristisches Signalrot vom Konkurrenten Santander vor Gericht streitig gemacht.

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