Markenrecht
Gericht macht Lindt im Goldbärenstreit Hoffnung

Haribo fühlt sich bedroht: Der in Goldfolie eingepackte Schokobär von Lindt würde die Marke „Goldbär“ verletzen. In erster Instanz gab das Gericht dem Gummibärchen-Konzern Recht. Nun gibt es wieder Hoffnung für Lindt.
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KölnIm Goldbären-Markenstreit zwischen den Süßwarenherstellern Haribo und Lindt kann der Schweizer Schokoladenfabrikant auf Rückendeckung der Justiz hoffen. Das Kölner Oberlandesgerichts erklärte am Freitag in einer vorläufigen Einschätzung, dass es in den Lindt-Schokoladen-Teddys keine Verletzung der Markenrechte des Gummibärchen-Herstellers Haribo sehe. Es bestehe keine Verwechslungsgefahr. Seine endgültige Entscheidung wird das Gericht allerdings erst am 11. April verkünden.

Haribo sieht durch die in Goldfolie verpackten Lindt-Schokoladenbären seine Rechte an der seit Jahrzehnten etablierten Marke „Goldbären“ verletzt und will die 2011 auf den Markt gekommenen Teddys verbieten lassen. Mit dem Fall wird juristisches Neuland betreten. Denn geschützt ist bei Haribos Goldbären der Markenname. Die Frage ist nun, ob diese Markenrechte von einem Produkt wie Lindts-Schoko-Teddy verletzt werden - die Schokofigur stellt zwar einen goldenen Bären dar, heißt aber anders. Diese Frage wurde noch nie letztinstanzlich geklärt.

Das Landgericht Köln hatte dem Fruchtgummi-Hersteller in erster Instanz recht gegeben und den Vertrieb des Schoko-Teddys untersagt. Doch widersprachen die Richter des Oberlandesgerichts in ihrer vorläufigen Einschätzung in wichtigen Punkten der Vorinstanz.

Der Vorsitzende Richter Hubertus Nolte betonte, der Fall habe für die beteiligten Süßwarenhersteller natürlich hohe wirtschaftliche Bedeutung. Der Streitwert dürfte immerhin fünf Millionen Euro betragen. Haribo fürchtet eine Verwässerung seiner mit millionenschwerem Werbeaufwand aufgebauten Marke, wie der Klagevertreter des Unternehmens Ingo Jung betonte.

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