Nachahmung bleibt erlaubt
Nespresso lässt Kaffeekapsel-Klage fallen

Durch kluge Werbestrategien sind die Kaffee-Kapseln von Nespresso zu einer Art Status-Symbol geworden. Beim Kampf gegen billigere Nachahmer-Produkte gibt Nestlé jetzt allerdings klein bei.
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DüsseldorfDer Düsseldorfer Patentstreit um billigere Kapseln für Nespresso-Kaffeemaschinen ist beigelegt. „Die Klage ist zurückgenommen worden“, sagte ein Sprecher des Düsseldorfer Landgerichts am Freitag. Damit bleibt es bei der Eil-Entscheidung des Düsseldorfer Oberlandesgerichts vom Februar vergangenen Jahres: Die billigeren Kapseln von Fremdherstellern dürfen vertrieben und mit dem Hinweis angepriesen werden, dass sie für Nespresso-Maschinen geeignet sind.

Die Schweizer Nestlé-Tochter Nestec war gegen die Nachahmer vorgegangen. Beklagte waren zwei Schweizer Firmen, die ohne Lizenz billigere Kaffeekapseln für die Nespresso-Maschinen vertreiben.

Die Düsseldorfer Richter hatten im Eilverfahren befunden, dass der Patentschutz die Verwendung von Fremdkapseln nicht umfasst. Die erfinderische Leistung spiegele sich in der Technik der Kaffeemaschinen wider, nicht in den Kapseln.

Der Markt für Portionskaffee ist lukrativ und heiß umkämpft. Die Kapseln sind wesentlich teurer als loser Kaffee und hinterlassen wesentlich mehr Müll. Die Discounter Lidl und Aldi mischen mit eigenen Systemen mit. Die Firma Ethical Coffee Company, gegen die der Lebensmittelkonzern Nestlé vergeblich vor Gericht gezogen war, wirbt mit biologisch abbaubaren Kapseln.

Zuletzt hatte ein Test der Schweizer Zeitung „Sonntags-Blick“ ergeben, dass Nespresso-Maschinen der neuesten Generation mit bestimmten Nachahmer-Kapseln nicht mehr kompatibel sind. Die Nestlé-Tochter hat den Anstichmechanismus bei einigen der Automaten so verändert, dass er bei manchen Kapseln der Konkurrenz nicht mehr richtig funktioniert. Der Konzern reagiere damit auf Kritik von Verbrauchern, sagte eine Sprecherin Anfang Dezember zu Handelsblatt Online. „Wir konstruieren die Maschinen aber nicht extra so, um andere Kapseln auszuschließen“, versicherte sie.

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