Nestlé droht Niederlage Kein Patent für Kitkat-Finger

Nicht nur über Patente für Smartphones und Tablets wird gestritten: Nestlé versucht seit Jahren, seinen Vierfinger-Riegel Kitkat vor Schokoladen-Konkurrenz zu schützen. Doch damit droht dem Konzern nun eine Niederlage.
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Sogar Google benannte eine Version seines Android-Betriebssystem nach dem Schokoriegel mit der charakteristischen Form: Kitkat könnte das Viererpack als sein Alleinstellungsmerkmal verlieren. Quelle: ap
Wertvolle Form

Sogar Google benannte eine Version seines Android-Betriebssystem nach dem Schokoriegel mit der charakteristischen Form: Kitkat könnte das Viererpack als sein Alleinstellungsmerkmal verlieren.

(Foto: ap)

Diese Riegel sind weltbekannt und sehen heute noch fast genauso aus wie zu Beginn des Verkaufs 1935: Kitkat, das sind schon immer vier aneinander verschmolzene Schokoriegel mit Nougat-Waffelfüllung. Und diese einzigartige Form hat der Hersteller Nestlé sich 2006 patentieren lassen, um sich gegen Konkurrenten wie Cadbury zu schützen. Da die Briten dennoch ebenfalls Vier-Finger-Riegel anboten und das Patent 2010 anfochten, zogen die beiden Konkurrenten vor Gericht. Sie wollten klären lassen, ob die Form exklusiv von Kitkat genutzt werden darf.

Zunächst sah es aus, als könne Cadbury den Fall für sich entscheiden, doch 2013 triumphierte Kitkat in der zweiten Instanz vor dem Hohen Gerichtshof von England und Wales. Cadbury darf die Form seitdem eigentlich nicht mehr nutzen. Der Süßwarenhersteller focht die Entscheidung erneut an und der Fall landete zur Vorabentscheidung beim Europäischen Gerichtshof. Dort könnte Kitkat nun eine empfindliche Niederlage erfahren: Der Generalanwalt des EuGH empfahl in seinem Schlussantrag dem Gericht, den Anspruch auf Markenschutz Kitkats für nichtig zu erklären. Dieser sei nicht mit EU-Regelungen vereinbar.

Nestlé will jetzt abwarten, wie das Gericht entscheidet und ob es der Empfehlung des Generalanwalts folgt. Eine Sprecherin gab sich gegenüber dem Portal Business Insider aber kämpferisch: „Kitkat ist sehr beliebt und durch seine einzigartige Form, die es seit 80 Jahren trägt, weltweit bekannt.“ Das werde sich auch dann nicht ändern, wenn jetzt nach einer entsprechenden Entscheidung des EuGH noch mehr Vierfinger-Riegel auf den Markt kommen sollten.

  • kag
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