Patentgericht schützt die Marke
Nur die Deutsche Post ist „Die Post“

Nur die Deutsche Post darf sich weiterhin „Die Post“ nennen. Konkurrenten scheiterten mit dem Versuch, beim Deutschen Patent- und Markenamt eine Löschung der auf den Bonner Konzern eingetragenen Marke durchzusetzen. Der ehemalige Monopolist behält damit den Schutz für die Marke „Die Post“.

HB DÜSSELDORF. Der Name „Die Post“ sei mit dem Unternehmen Deutsche Post in der öffentlichen Wahrnehmung eng verknüpft, erläuterte eine Sprecherin der Behörde am Montag. Dies rechtfertige einen weiteren Markenschutz: „Die Marke bleibt eingetragen.“ Eine Streichung des Markenschutzes hatte der Bundesverband Internationaler Express- und Kurierdienste (BIEK) verlangt. Dem Verband bleibe nun noch ein Gang vor das Patentgericht, um die Entscheidung anzufechten, sagte die Sprecherin. Der Verband will die Entscheidung voraussichtlich anfechten.

Die Post begrüßte die Entscheidung des Patentamts und ergänzte, der Konzern sehe sich nun in seiner Rechtsauffassung gestärkt, dass auch die umstrittene Bezeichnung „Post“ - ohne den bestimmten Artikel - geschützt sei. Über eine Löschung des Schutzes für die einfache Marke „Post“ soll das Bundespatentgericht im Herbst beraten.

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