Plagiate
Blitzschnell ist der Stand leer

Sehr lange ist das Thema Plagiate stiefmütterlich behandelt worden. Doch jetzt bekommen die Aussteller, die auf Messen Plagiate anbieten, unerwarteten Druck – von den Veranstaltern.

DÜSSELDORF. Zur Internationalen Schuhmesse GDS in Düsseldorf haben nicht nur die Designer oder die Ein- und Verkäufer von Adidas, Puma oder Nike Jahr für Jahr alle Hände voll zu tun. Auch die Gutachter und die oft eigens angeheuerten Privatdetektive, die für diese Markenartikler arbeiten. Sie suchen Schuhe, die den Modellen ihrer Auftraggeber verdächtig ähneln oder Logos wie die Raubkatze von Puma imitieren.

Mit Erfolg: In diesem Jahr entfernten sie 440 Musterschuhe samt Werbekatalogen aus den Regalen. Gegen 13 chinesische Unternehmen leiteten die Zollfahnder Strafverfahren wegen des Verstoßes gegen das Marken- und das Geschmacksmustergesetz ein. Der Kampf zwischen Ausstellern und Plagiatoren gehört schon zum Messealltag (Handelsblatt vom 14.3.2003). Jetzt aber bekommen die Aussteller, die nicht hinnehmen wollen, dass Konkurrenten am Stand gegenüber Abgekupfertes als eigene Neuigkeit anpreisen, Unterstützung. Immer mehr Messeveranstalter schlagen sich im Kampf gegen Plagiate auf ihre Seite und werden ihrerseits aktiv. Zusammen mit dem Zoll hat die Messe Frankfurt zu Beginn dieses Jahres die Aktion „Messe Frankfurt against copying“ gestartet. Zu jeder Messe gehört ein Stand mit Informationen von Zoll und Patentamt, wie man Plagiatoren ausbremsen kann – samt passenden Formularen. Vor Ort ist auch ein Anwalt, der den Firmen gleich helfen soll. „Schon nach den ersten drei Monaten hatten wir über 3 000 Anfragen und über 500 Beratungsgespräche an dem neuen Informationsstand“, erzählt Messechef Michael von Zitzewitz. „Das bedeutet: Das war jeder vierte Aussteller – die meisten aus Europa.“

Auch die Messe Essen und die Deutsche Messe in Hannover stellen inzwischen Fachanwälte während der Schauen. „Dass Veranstalter und Aussteller so vor allem in Pirateriefällen wirksamer zusammenarbeiten können, ist ein Vorteil“, urteilt Jan Krekel, Anwalt bei der Kanzlei Nörr Stiefenhofer Lutz in München. „Früher verhielten sich die Messeveranstalter meist neutral, um keinen Aussteller als Kunden zu vergraulen.“ Bei vielen Unternehmen kommt es gut an, dass etliche Messen ihre Neutralität ablegen und sich aktiv gegen Ideen- und Produktdiebe positionieren, indem sie die entsprechenden Dienstleistungen für die Betroffenen anbieten. „In heutiger Zeit sollte das so selbstverständlich zum Geschäft einer Messe gehören wie das Organisieren des Nachtwächters, der kontrolliert, ob die Türen der Messehallen abgeschlossen sind“, sagt Frank Jagenburg, Leiter des Qualitätswesens bei Tente Rollen in Wermelskirchen, einem Unternehmen, das schon seit Jahren gegen Billignachbauten seiner Rollen für Krankenhausbetten kämpft. „Das Thema ist lange zu stiefmütterlich behandelt worden.“

Tente als größter Hersteller von Rädern und Rollen in Europa geriet in den letzten Jahren immer häufiger ins Visier von Produktpiraten aus Südamerika und Asien – und kämpfte lange allein. Seit drei Jahren bereitet sich das Unternehmen mit großem Aufwand darauf vor, um bei Messen wie der Medica in Düsseldorf auf Plagiate zu stoßen. „Wir suchen im Ausstellerverzeichnis nach uns bekannten Namen und schauen im Internet, was diese Firmen ausstellen wollen“, erklärt Jagenburg. „Oft werben sie darin schon für Plagiate. Solche Unternehmen besuchen wir schon beim Aufbau oder am ersten Messetag. Und wenn es geht, fotografieren wir die Produkte, die unsere Schutzrechte verletzten, auch wenn es eigentlich verboten ist, auf den Messen zu knipsen.“ Je besser die Verstöße dokumentiert sind, desto eher greifen Zoll und Staatsanwaltschaft ein. Den eigenen Anwalt alarmiert Tente bei manchen Messen bereits im Voraus, damit er bereit steht. Nach Frankfurt, Essen oder Hannover muss der Advokat nun vielleicht nicht mehr mitreisen – ein Service, der dem Unternehmen Geld spart.

Auch juristisch sichern sich viele Messen im Kampf gegen Plagiate jetzt von vornherein schon eigene Eingriffsrechte – und zwar in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die jeder Aussteller unterschreiben muss. Vorreiter war die Messe Frankfurt, andere wie Essen ziehen nun nach: An Wochenenden etwa, wenn Behörden schwer erreichbar sind, können beide Messeveranstalter Stände von Plagiatoren auch ohne Gerichtsvollzieher abräumen.

Ein anderer Kniff: Die Frankfurter AGBs definieren die Stände als Ladenlokal, Geschädigte können deshalb direkt an den Stand des Plagiators einstweilige Verfügungen zustellen lassen – das spart Zeit. Auch organisatorisch haben die Veranstalter dazugelernt. Die Deutsche Messe in Hannover etwa vermittelt inzwischen nicht nur Anwälte, sondern informiert das in Wettbewerbssachen zuständige Gericht über bevorstehende Ausstellungen. So ist sicher, dass der gerichtliche Eildienst für einstweilige Verfügungsverfahren auch erreichbar ist. Noch lieber ist es den Hannoveranern aber, wenn Streitigkeiten auch ohne dies aus der Welt geschafft werden. „Zunächst sind für uns Schlichtungsgespräche selbstverständlich“, schildert Messevorstand Sepp Heckmann. „Es hat sich gezeigt, dass durch die Information einer neutralen Stelle schon so manches Plagiat freiwillig vom Messestand entfernt wurde.“ Ähnlich sieht es Klaus Reich, Direktor der Messe Essen. „Wir versuchen, die Wogen zu glätten und allen Beteiligten aufzuzeigen, wie ihre Möglichkeiten aussehen“, beschreibt er die Arbeit seines Messeanwalts. Streitfälle durch gutes Zureden zu lösen ist für die Veranstalter allemal angenehmer als Aufsehen erregender Besuch von Staatsanwälten und Zollbeamten, die zusammen mit erzürnten Unternehmensmitarbeitern rigoros die Stände der Produktpiraten abräumen und die Waren in Kartons packen lassen. Mitunter kommt es dabei sogar zu Handgreiflichkeiten. „Wenn der erste Stand dicht ist, geht das um wie ein Lauffeuer“, erzählt Fahnder Haro Häfner vom Zollamt Essen. „Dann sind blitzschnell viele Tische leer, und wir finden die Schuhe in Mülleimern oder vor der Halle wieder.“

Bleibt das Problem, dass die Plagiatoren-Szene oft einer Hydra gleicht: Wer einen Kopf abschlägt, bekommt es mit neuen Häuptern zu tun. Zollfahnder Häfner: „Die Firmen, die von uns abgeschöpft wurden, treten selbst zwar nicht mehr auf – wohl aber neue Unternehmen mit neuen Namen. Wir treffen immer auf dieselben Geschäftsführer.“

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