Plagiatsvorwürfe
Tchibo vor Niederlage im Waffeleisenstreit

Der Handelsriese Tchibo ist berühmt und beliebt für seine ständig wechselnden Produkte zu kleinen Preisen. Ein Prozess in Köln wirft nun Licht darauf, welchen Ursprung die Verkaufsrenner manchmal haben: Tchibo guckt sich die besten Ideen einfach anderswo ab.

KÖLN. Das Hamburger Handelsunternehmen Tchibo steht vor einer peinlichen Verurteilung. Der Vorsitzende Richter des Landgerichts Köln, Heinz-Georg Schwitanski, sagte am Dienstag bei einem Verhandlungstermin, er sehe es als erwiesen an, dass Tchibo zwei Waffeleisen der 45-Mann-Firma Cloer aus Arnsberg (Sauerland) nachgeahmt hat. In einem der Fälle sei auch von einer unerlaubten Herkunftstäuschung auszugehen. Das Urteil, das am 18. März verkündet werden soll, werde entsprechend ausfallen.

Trotz dieser Einschätzung versuchte der Richter, die beiden Streitparteien zu einem außergerichtlichen Vergleich zu bewegen. Weil die Verjährungsfristen im deutschen Wettbewerbsrecht nur sechs Monate betragen, müsse Cloer damit rechnen, dass etwaige Schadensersatzansprüche erheblich niedriger ausfallen als bei der Klage vielleicht angenommen. Außerdem würde man sich bei einer Einigung 6 000 Euro Urteilskosten sparen, sagte Schwitanski.

Die beiden Parteien jedoch lehnten ab. Der Tchibo-Anwalt erklärte, das ursprüngliche Angebot seines Mandanten, eine Unterlassungserklärung abzugeben, stehe. Zu Zahlungen sei Tchibo nicht bereit. Achim Cloer, der Geschäftsführer des klagenden Waffeleisenherstellers, sagte: „Uns ist nicht damit geholfen, dass Tchibo eine Unterlassungserklärung für ein Produkt abgibt, das Tchibo gar nicht mehr im Angebot hat.“ Wichtiger sei ihm, mit einem Urteil auch eine Handhabe gegen die im Ausland verkauften Imitationen seiner Waffeleisen zu erhalten. Zudem wolle Cloer auch für den zweiten Fall ein Unterlassungsurteil erkämpfen – notfalls per Berufung.

Cloer hatte Tchibo Mitte 2007 verklagt, weil der Handelsriese zwei Waffeleisen verkaufte, die den Produkten von Cloer verdächtig ähnlich sahen. Das erste Waffeleisen wurde nach Informationen von Cloer von Dezember 2005 bis Frühjahr 2007 verkauft. Hier sieht der Richter Schwitanski eine unerlaubte Nachahmung. Weil aber die Verjährungsfristen im deutschen Wettbewerbsrecht nur sechs Monate betragen, müsste Tchibo für alle vor Dezember 2006 verkauften Waffeleisen-Plagiate keine Strafe zahlen.

Seite 1:

Tchibo vor Niederlage im Waffeleisenstreit

Seite 2:

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%