Public-Private-Partnership
Unmögliches möglich machen

Achim Großmann hat einen Traum. Er träumt davon, dass der Verkehr auf den Autobahnen fließt und dass sich künftig auch eine arme Gemeinde eine neue Sporthalle leisten kann. Er träumt von modernen Krankenhäusern und Sportstätten.

HB BERLIN. Großmann ist aber auch Realist. Er weiß: Das ist alles nicht bezahlbar. Es sei denn, man entwickelt innovative Finanzierungsmethoden. Großmann ist parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen. Der SPD-Politiker propagiert das Modell Public-Private-Partnership (PPP) und ist davon überzeugt, dass sich mittels PPP in manchen Fällen Unmögliches möglich machen lässt: „PPP ist nicht das Allheilmittel. Aber oftmals eröffnet PPP neue Perspektiven“, sagt Großmann.

PPP – damit ist die langfristige, vertraglich geregelte Zusammenarbeit zwischen öffentlicher Hand und Privatwirtschaft gemeint. Beispiel: Eine Gemeinde lässt einen Unternehmer ein Verwaltungsgebäude errichten, das sie selbst als Mieterin nutzt. Der private Partner übernimmt nicht nur den Bau, er verpflichtet sich auch, über viele Jahre hinweg für Erhalt, Betrieb und Finanzierung zu sorgen.

Rot-Grün kann es sich zuschreiben, PPP zu größerer Beachtung verholfen zu haben. Sicher, PPP hat es in verschiedenen Varianten immer schon gegeben. Doch erst seit ein paar Jahren macht man sich auf Bundesebene systematisch Gedanken darüber, wie PPP Breitenwirkung entfalten kann.

2002 wurde im Bundesverkehrsministerium die „Task-Force PPP“ eingerichtet. Zugeordnet ist sie Achim Großmann. Die Task-Force betreut PPP-Pilotprojekte, entwickelt Standards für Ausschreibungsverfahren und Wirtschaftlichkeitsvergleiche. Im Lenkungsausschuss der Task-Force sind neben Bund, Ländern und Gemeinden auch die Bauindustrie und das Baugewerbe, die Zementindustrie, die IG Bau und auch die Finanzwirtschaft vertreten.

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