Rechtsstreit
Aldi übernimmt Gerichtskosten im Butterstreit

Eine Kundin hat Aldi wegen zwei Päckchen verdorbener Butter verklagt. Nachdem Aldi der Verbraucherin den Prüfbericht überlassen hat, zahlt der Konzern nun auch die Gerichtskosten und zieht sich damit aus der Affäre.
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Essen/NeumünsterDer Lebensmittelkonzern Aldi Nord hat im Streit um zwei ranzige Päckchen Butter freiwillig die Gerichtskosten übernommen. Das Angebot akzeptierte die Amtsrichterin bei der kurzen Verhandlung am Freitag in Neumünster. Die Klägerin und die Verbraucherorganisation foodwatch hatten ein Grundsatzurteil zu den Informationsrechten der Verbraucher bei verdorbenen Waren erhofft. Diese Frage bleibe nun offen, da das Gericht mit der Kostenübernahme durch Aldi nicht mehr in der Sache habe entscheiden müssen, sagte ein Sprecher von foodwatch.

Zuvor hatte Aldi der Klägerin nach längerem Widerstand den Prüfbericht über die verdorbene Butter überlassen. Damit wollte der Discounter die für diesen Freitag am Amtsgericht Neumünster angesetzte gerichtliche Klärung des Vorfalls vermeiden. Mit der Aushändigung des Prüfberichts entfalle „jeder Grund“ dafür, hieß es. Ziel war es gewesen, eine außergerichtliche Einigung mit der Kundin zu erreichen.

Die Betroffene wollte nach Angaben der Verbraucherorganisation Foodwatch aber weiter vor Gericht ziehen. Dabei ging es scheinbar nur noch formal um die Entscheidung, wer die Gerichtskosten zahle. Dadurch erhoffte sich Foodwatch eine Information darüber, ob das Gericht die Informationsansprüche in der geltenden Rechtslage verankert sehe oder nicht.

Der Discounter wies ausdrücklich darauf hin, dass das Unternehmen nicht verpflichtet sei, Verbrauchern Laboruntersuchungen zugänglich zu machen. Die Aldi-Kundin hatte nach der Rückgabe der verdorbenen Irischen Butter zunächst vergeblich die Herausgabe der Labor-Ergebnisse verlangt. Erst jetzt, fast ein Jahr später, lenkte der Konzern ein.

Die Labor-Ergebnisse zeigen, dass die Butter „Anzeichen von Fettverderb“ aufwies. Aldi versicherte, dass die Gesundheit der Kunden zu keinem Zeitpunkt gefährdet gewesen sei.

Die Verbraucherschützer von Foodwatch fordern einen gesetzlichen Anspruch auf Auskunft. In einer Pressemitteilung heißt es, die Klage sei ein „Präzedenzfall“, da im deutschen Recht bisher unklar sei, „welche Informationsansprüche Verbraucher gegenüber Lebensmittelunternehmen haben“.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Quatsch! Die Butter war verdorben. Wohl weil irgendetwas schief gegangen ist (z.B. Verunreinigung, Kühlkette, Verwechslung, etc.). So etwas kann bei einem Produkt das jährlich Millionenfach hergestellt wird passieren. Selbst bei einer Fehlerquote von 0,001% wirds immer ein paar geben. Nachdem die Dame das reklamiert hat und auch entschädigt wurde, verlangte diese Einsicht in die Laboruntersuchung, die Aldi nachträglich an dem reklamierten Produkt veranlasst hat. Dem Kunden ist nichts passiert, trotzdem meint man alles Mögliche zu fordern. Dass nicht noch gefordert wurde, dass der Vorstand mit einem Blumenstrauß vorbei kommt (wegen zwei Pack ranziger Butter!), war noch alles.

  • Also wenn ich das richtig verstehe dann verkauft aldi verdorbene Butter jedoch weil keine Gefahr für den Menschen bestehe ist das kein Problem? Sind die noch ganz dicht?

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