Streit um Nachtflüge
Gericht macht Anwohnern Hoffnung

Im Streit um Nachtflüge am Frankfurter Flughafen scheint sich das Blatt zugunsten der Anwohner zu wenden. Womöglich ist dem Land Hessen bei der Genehmigung der Landebahn ein Fehler unterlaufen.
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LeipzigIm Verfahren um die Nachtflüge am Frankfurter Flughafen vor dem Bundesverwaltungsgericht wendet sich das Blatt zugunsten der lärmgeplagten Anwohner. Geschlossen werden kann die umstrittene neue Landebahn an Deutschlands größtem Airport wahrscheinlich nicht. Doch besteht für die Einwohner der Städte in der Nähe wenigsten die Aussicht auf Ruhe in der Nacht. Dem Land Hessen könnte bei der Genehmigung der Bahn ein Fehler unterlaufen sein, sagte der Vorsitzende Richter Rüdiger Rubel am Dienstag in Leipzig. „Damit haben wir ein Problem im formalrechtlichen Sinn.“ Fraglich sei, ob das Land Hessen 2007 richtig gehandelt habe, als es in dem Beschluss für die neue Flugzeugpiste eigenmächtig 17 Nachtflüge erlaubt habe.

Um massive Proteste wie beim Bau der Startbahn West in den 80er Jahren zu vermeiden, hatte die hessische Landesregierung vor der Entscheidung zum Bau der Landebahn Nordwest alle Betroffenen an einen Tisch geholt. In den langwierigen Gesprächen einigten sich das Land, der Flughafenbetreiber Fraport, Airlines und Anwohner auf einen Kompromiss: Die neue Piste darf gebaut werden, aber dafür herrscht nachts zwischen 23 Uhr und fünf Uhr absolute Ruhe am Himmel.

Der Konsensvorschlag sei damals die Verhandlungsgrundlage gewesen, davon seien alle Teilnehmer ausgegangen, sagte ein Rechtsanwalt der Stadt Offenbach. Fraport hatte in seinem Bauantrag beim hessischen Wirtschaftsministerium seinerzeit auch keine Nachtflüge verlangt - die 17 Flugbewegungen hatte erst die Behörde in den Planfeststellungsbeschluss geschrieben, zur Überraschung aller. Der Umstand sei durchaus bedeutend, unterstrich Rubel. Es hätte eine weitere Anhörung geben müssen. Nach Aussage der Anwälte des Landes Hessen waren die Gespräche am Runden Tisch informell und ihre Ergebnisse somit nicht rechtsverbindlich.

Die mündliche Verhandlung geht am Mittwoch um 9.30 Uhr weiter. Wann ein Urteil fällt, ist noch nicht klar.

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