Streit um Namen eines Konkurrenten
Schlappe für Deutsche Post

Im Streit um den Namen eines Wettbewerbers hat die Deutsche Post eine Niederlage erlitten. Das Deutsche Patent- und Markenamt in München wies den Einspruch der Post gegen die Eintragung des Markennamens „TPG Post Deutschland“ zurück.

HB HANNOVER/MÜNCHEN. Das teilte am Montag das Unternehmen EP Europost mit Sitz in Hannover mit, das sich umbenennen will. Die EP Europost ist eine Tochter der niederländischen TPG Post. Die Post kündigte an, sie werde gegen die Entscheidung des Patent- und Markenamtes Beschwerde einlegen. Der Streit werde nun vor dem Bundespatentgericht in München verhandelt.

Der Sprecher der Deutschen Post AG in Bonn, Dirk Klasen, sagte, das Unternehmen rechne sich mit der Anfechtung gute Chancen aus. Im November 2003 habe die Post das Wort „Post“ als so genannte Wortmarke eintragen und schützen lassen. Dieser Schritt sei in der jüngsten Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamts aber noch nicht berücksichtigt worden. Die Deutsche Post will verhindern, dass sich Konkurrenten auch als Postunternehmen bezeichnen.

Die EP Europost, die sich künftig „TPG Post Deutschland“ nennen will, teilte mit, das Patentamt habe keine Verwechslungsgefahr bei den Namen der Unternehmen gesehen. Zugleich bezweifelte das Unternehmen, ob das Wort „Post“ überhaupt geschützt werden könne.

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