Strukturreform gefordert
Bahn nimmt nicht alle Bundesmittel in Anspruch

Die Deutsche Bahn wird nach einem Bericht des Berliner „Tagesspiegel“ die ihr für die Infrastruktur zur Verfügung stehenden Bundesmittel in diesem Jahr nicht komplett verbauen. Damit drohten 355 bis 364 Millionen Euro für die Schiene verloren zu gehen und könnten in Straßenprojekte fließen.

HB BERLIN. Das berichtete die Zeitung am Sonntag vorab unter Berufung auf unternehmens- und ministeriumsnahe Kreise. Der Grünen-Verkehrsexperte Albert Schmidt forderte eine Strukturreform bei der Bahn. Wenn die Bahn es nicht schaffe, die Bundesmittel zu verbauen, sei dies ein Argument mehr, das Schienennetz wieder in die öffentliche Hand zu legen, sagte Schmidt der Zeitung. Dann könne der Bund wieder über die Investitionen direkt entscheiden.

Schon im Frühjahr hatte es Streit zwischen der Bahn und dem Bund um die Verwendung der Bundesmittel für das Schienennetz gegeben. Das Verkehrsministerium hatte damals mit scharfer Kritik auf Forderungen der Bahn reagiert, der Bund müsse schnelle Entscheidungen fällen, damit die Investitionsmittel in diesem Jahr noch verbaut werden können. Es sei alles geklärt und völlig unverständlich, wie es ein Problem mit dem Abfluss der Gelder geben solle, hatte das Ministerium erklärt. Der Verband der deutschen Bahnindustrie (VDB) hatte der Bahn zuvor vorgeworfen, sie gebe von den bereits feststehenden Bundesmitteln für 2005 etwa 400 Millionen Euro nicht aus.

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