Taxi-Konkurrent erfolgreich vor Gericht
Uber darf jetzt wieder überall fahren

Etappensieg für den Taxi-Konkurrenten Uber: Das Landgericht Frankfurt hob am Dienstag seine einstweilige Verfügung aus dem August auf. Der Streit um Uber dürfte aber weitergehen.
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Frankfurt/MainIn der Sache sei die Verfügung zwar rechtens gewesen, urteilte das Gericht. Es gebe aber keinen Grund mehr, den Streit per Eilentscheidung zu entscheiden. Damit darf das kalifornische Unternehmen auch weiter in Deutschland über den Dienst UberPop Fahrgäste an private Fahrer vermitteln. Zuvor hatten bis zu 250 000 Euro Ordnungsgeld pro Fahrt bei Zuwiderhandlung gegen die einstweilige Verfügung gedroht.

Das Taxigewerbe hatte sich gegen den aus seiner Sicht unfairen Wettbewerb zur Wehr gesetzt und im August ein Verbot per einstweiliger Verfügung erwirkt. Nun müsste die Genossenschaft Taxi Deutschland den Weg über ein Hauptverfahren beschreiten, um Uber zu stoppen.

In dem Eilverfahren war Uber nicht gehört worden. Das Unternehmen argumentiert, sein Geschäftsmodell sei auch in Deutschland schon seit mindestens 2013 bekannt. Uber betreibt eine Smartphone-App, über die verschiedene Fahr- und Chauffeur-Dienste angeboten werden, auch von privaten Fahrern. Uber ist in mehr als 200 Städten weltweit aktiv.

Das Taxigewerbe sieht in Ubers Geschäftsmodell unfairen Wettbewerb: Die angeheuerten privaten Fahrer hätten keine Genehmigung nach dem Personenbeförderungsgesetz und erfüllten auch sonst nicht die hohen, teils kostenintensiven Auflagen des Taxigewerbes. Taxi Deutschland betreibt ebenfalls eine Smartphone-App zur Vermittlung von Taxifahrten.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " Taxi-Konkurrent erfolgreich vor Gericht: Uber darf jetzt wieder überall fahren"

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  • @Herr Stephan Koehler:

    In vielen Städten (z.B. Köln) ist die Anzahl der Lizenzen limitiert und die Fahrpreise werden vom Stadtrat bestimmt. Da wird gerne für eine Lizenz schon mal unter der Hand 5000-15000 € gezahlt und geklüngelt was das Zeug hält.

    Wenn das keine Monopolstellung ist, dann weiß ich nicht was ein Monopol sein soll!

  • "Monopolstellung" das ich nicht lache, die Taxibranche besteht überwiegend aus einer Vielzahl kleiner Betriebe mit 1-10 Fahrzeugen, die sich alle gegenseitig Konkurrenz um jeden Fahrgast machen, ein Monopolstellung kann ich da nicht erkennen.
    Zur technischen Verkehrssicherheit von Privat-PKW:
    Warum wohl muss ein TAXI-Fahrzeug doppelt so oft zu TÜV wie ein Privatwagen und hat dort höhere Hürden ?

  • Wäre schön wenn sich die Gilde der Taxifahrer mit der Verbesserung Ihres Services beschäftigen würde. Durchgehend saubere und "nicht runtergekommene" Autos, Bezahlmöglichkeit mit Kreditkarte in jedem Taxi, der deutschen Sprache mächtig und Ortskenntnis in der Gegend in der der/die Fahrer/in fährt - dann fahre ich auch wieder gerne Taxi - auch wenn es mehr kostet als Uber. So wie der Zustand jedoch heute zumindest teilweise ist - gerne mit der Konkurrenz

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