Urteil im Namensstreit
Wodka darf weiter energetisch sein

Das alkohol- und koffeinhaltige Mischgetränk „Energy & Vodka“ darf seinen Namen behalten. Das hat der Bundesgerichtshof am Donnerstag entschieden. Die Spirituosen-Industrie hatte zuvor Klage eingereicht.
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KarlsruheDer Bundesgerichtshof (BGH) hat den Namen des alkohol- und koffeinhaltigen Mischgetränks „Energy & Vodka“ erlaubt. Diese Bezeichnung verstoße nicht gegen EU-Regelungen zu nährwert- und gesundheitsbezogenen Angaben, entschied das Gericht in einem am Donnerstag verkündeten Urteil. Damit scheiterte die Klage des Schutzverbands der Spirituosen-Industrie. (Az. I ZR 167/12)

Laut BGH handelt es sich bei dem Produkt um ein koffeinhaltiges Erfrischungsgetränk mit einem Alkoholgehalt von zehn Prozent. Dies könne der Verbraucher aus dem Zutatenverzeichnis und den weiteren Angaben auf dem Produkts ohne weiteres erkennen. Insoweit werde mit dem Namen nicht erklärt, dass das Getränk besondere Eigenschaften besitze.

Die „energetische“ Wirkung des Getränks sei deshalb auch keine gesundheitsbezogene Angabe, sondern sei bei Energydrinks allgemein vorhanden.

afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur

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