Verbote für Fahrdienst Uber
Indien droht, Spanien macht ernst

Der umstrittene Fahrdienst Uber ist durch ein Gericht in ganz Spanien verboten worden. Auch in Indien droht ein Verbot. Innenminister Rajnath Singh plant offenbar eine entsprechende Erklärung vor dem Parlament.
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Neu-DelhiNeuer Rückschlag für Uber: Ein Gericht in Madrid hat die Vermittlung von Fahrdiensten durch das US-Unternehmen in ganz Spanien bis auf weiteres verboten. Ein Handelsgericht gab am Dienstag dem Antrag einer Vereinigung von Taxi-Besitzern statt und erließ eine einstweilige Verfügung.

Es begründete seine Entscheidung damit, dass die von Uber vermittelten Fahrer keine Lizenzen zur Personenbeförderung besäßen. Einen Tag zuvor hatte ein Gericht in Den Haag ein ähnliches Verbot für die Niederlande erlassen.

Die von Uber über eine Smartphone-App vermittelten Fahrten stellten einen unlauteren Wettbewerb dar, betont das Madrider Handelsgericht. Das einstweilige Verbot habe nichts mit der „philosophischen Debatte“ über die Freiheit des Marktes zu tun. Es stütze sich allein auf die bestehenden Wettbewerbsgesetze.

Das Gericht hatte das Unternehmen vor seiner Entscheidung nicht angehört. Es begründete dies nach Informationen der staatlichen Nachrichtenagentur Efe damit, dass Uber seinen Sitz in den USA habe. Uber bot in Spanien seine Dienste in Madrid, Barcelona und Valencia an.

Dem Fahrdienst droht möglicherweise bald auch ein Verbot in Indien. Innenminister Rajnath Singh plane eine Erklärung vor dem Parlament, in der die Bundesstaaten und Verwaltungseinheiten zu einem Verbot von Uber aufgefordert würden, berichtete die Zeitung „Indian Express“.

Am Montag war der Dienst bereits in der indischen Hauptstadt Neu-Delhi verboten worden. Zuvor hatte eine junge Frau berichtet, sie sei von einem Uber-Fahrer vergewaltigt worden. Künftig sollen alle über das Internet vermittelte Taxi-Dienste in Neu-Delhi verboten werden, kündigte ein Sprecher des Verkehrsministeriums am Dienstag an.

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Uber-Sprecher kündigt Erklärung an

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