Vergleich mit Betriebsrat aus Calw
Lidl kommt mit blauem Auge davon

Über Monate hinweg bekriegten sich der Betriebsrat einer Lidl-Filiale im Schwarzwald-Ort Calw und der Discounter. Nun haben sie mit einem Vergleich einen Schlusspunkt gesetzt - zumindest vorerst.

HB DÜSSELDORF. „Beide Parteien haben sich verglichen und sollen sich nun bei einer Einigungsstelle zeitnah über einen Sozialplan und mögliche Abfindungen verständigen,“ sagte der Vorsitzende Richter des zuständigen Landesarbeitsgerichts Stuttgart, Ulrich Hensinger, am Dienstag.

Ein vom Arbeitsgericht Pforzheim verhängtes Ordnungsgeld gegen Lidl in Höhe von 100 000 Euro wurde aufgehoben. Lidl sei zuvor nicht angehört worden, begründete der Vorsitzende Richter den Beschluss. Dem Grundsatz nach sei die Geldstrafe aber zu Recht verhängt worden.

Das Pforzheimer Gericht hatte dem Discounter Ende September unter Hinweis auf das Betriebsverfassungsgesetz per einstweiliger Verfügung untersagt, die Filiale mit zwölf Mitarbeitern zu schließen. Erst müssten die Verhandlungen über einen Interessenausgleich abgeschlossen seien. Trotzdem hatte Lidl die Filiale zum 1. Oktober dichtgemacht. Daraufhin hatte das Pforzheimer Arbeitsgericht das Ordnungsgeld verhängt.

Die Gewerkschaft Verdi hatte dem Unternehmen vorgeworfen, mit der Schließung die Belegschaft abstrafen zu wollen, weil diese einen Betriebsrat gewählt hatte. Lidl hielt dagegen, dass es den Betriebsrat bereits seit neun Jahren gegeben habe. Die Filiale sei lediglich zu klein gewesen.

Der zuständige Lidl-Geschäftsführer Olaf Pfenningsdorf zeigte sich erleichtert von dem Vergleich. „Wir hoffen endlich auf eine Gesamtlösung mit dem dortigen Betriebsrat.“ Lidl habe von Anfang an allen Beschäftigten der betroffenen Filiale einen Arbeitsplatz in einer anderen Filiale angeboten.

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