Abgasskandal bei Volkswagen: US-Richter setzt VW eine Deadline bis zum 24. März

Abgasskandal bei Volkswagen
US-Richter setzt VW eine Deadline bis zum 24. März

Ein US-Richter hat Volkswagen und der US-Umweltbehörde EPA eine Frist bis zum 24. März gesetzt. Bis dahin müssen sie mitteilen, ob sie sich auf einen Weg zur Reparatur der manipulierten Dieselautos geeinigt haben.

San FranciscoVolkswagen macht nach eigenen Angaben Fortschritte in seinen Verhandlungen mit den US-Behörden zur Aufarbeitung des Abgasskandals. VW-Anwalt Robert Giuffra sagte bei einer Gerichtsanhörung am Donnerstag in San Francisco, dass VW in rund einem Monat möglicherweise mehr sagen könne. Zu Details wollte er sich nicht äußern. Das US-Justizministerium habe VW gebeten, sich nicht zu den laufenden Gesprächen zu äußern. Das Ministerium hatte VW wegen Verstößen gegen Umweltgesetze auf bis zu 46 Milliarden Dollar verklagt.

Bezirksrichter Charles Breyer setzte Volkswagen und der US-Umweltbehörde EPA eine Frist bis zum 24. März. Bis dann müssen sie mitteilen, ob sie sich auf einen Weg zur Reparatur der manipulierten Dieselautos geeinigt haben. Breyer mahnte zur Eile, schließlich habe VW die Abgasmanipulationen bereits vor knapp sechs Monaten zugegeben.

"Wir sind entschlossen, diese Angelegenheiten so bald wie möglich beizulegen", sagte Giuffra. Bei den Gesprächen beschäftigten sich mehrere Arbeitsgruppen mit Themen wie der Entschädigung von Autobesitzern oder dem Ausgleich für Umweltschäden, die durch die Abgasmanipulationen verursacht wurden. VW habe dem US-Justizministerium und den US-Umweltbehörden schriftlich Präsentationen vorgelegt.

Der Bezirksrichter hatte den früheren FBI-Chef Robert S. Mueller beauftragt, in den Rechtsstreitigkeiten rund um den Abgasskandal in den USA als Schlichter zu vermitteln. Der Richter forderte, dass sich hochrangige VW-Manager mit Mueller treffen.

Volkswagen hat den amerikanische Anwalt Kenneth Feinberg beauftragt, für US-Autobesitzer einen Entschädigungsfonds einzurichten. Solange es keine Einigung zwischen VW und der EPA gebe, könne Feinberg nicht vorankommen, sagte Breyer.

VW hatte zugegeben, millionenfach Stickoxid-Werte mit einer illegalen Software geschönt zu haben. In den USA sind rund 600.000 Fahrzeuge von dem Skandal betroffen. Wie diese repariert werden sollen ist weiterhin unklar. In Europa hat der Rückruf dagegen schon begonnen.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur
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