Airbus versus Boeing
Hintergrund: Der Kampf um Subventionen

Seit 1992 liegen die US-Regierung und die EU bezüglich der Subventionen für den Flugzeugbau im Clinch.

1992: Die USA und die EU schließen ein Abkommen über Beihilfen für den Flugzeugbau ab. Danach dürfen direkte Hilfen wie die Startfinanzierungen der Europäer maximal 33 Prozent der Entwicklungskosten für ein neues Flugzeug betragen. Der Wert der indirekten Hilfen, wie sie die USA vergeben, darf nicht mehr als vier Prozent des Umsatzes des betroffenen Unternehmens ausmachen.

13. August 2004: Angesichts der Pläne von Airbus, mit dem neuen A350 der Boeing 787 Konkurrenz zu machen und dafür Starthilfen zu verlangen, droht US-Präsident Bush, den Fall vor das Schiedsgericht der WTO zu tragen.

14. September 2004: Die EU stellt klar, dass sie nur eine Minderung der Hilfen für Airbus akzeptiert, wenn im Gegenzug die indirekten Hilfen für Boeing zurück gefahren werden.

6. Oktober 2004: Der US-Handelsminister kündigt eine Klage gegen die EU vor der WTO an. Die EU-Kommission antwortet mit einer Klage gegen die USA.

4. November 2004: Beginn von Schlichtungsgesprächen in Genf.

11. Januar 2005: Beide Parteien beschließen, nicht sofort die WTO einzuschalten. Binnen drei Monaten soll eine gütliche Einigung gefunden werden.

11. April 2005: Die Frist läuft ab. Die Gespräche werden jedoch fortgesetzt.

19. Mai 2005: Airbus bestätigt, eine Anschubfinanzierung für den A350 zu beantragen.

27. Mai 2005: Die EU macht den USA einen neuen Vorschlag, den Streit zu beenden.

31. Mai 2005: Washington klagt bei der WTO. Die EU antwortet mit einer Gegenklage.

20. Juli 2005: Die WTO setzt zwei Schiedsgerichte ein, die die Rechtmäßigkeit der staatlichen Hilfen untersuchen.

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