HB HAMBURG. Sollte bis zum Beginn der Lohntarifrunde für die bundesweit 3,5 Mill. Beschäftigten der Metall- und Elektrobranche im September keine Einigung erzielt werden, will die Gewerkschaft bundesweit für die Neuregelung der Altersteilzeit kämpfen. Zusammen mit der Lohnrunde macht der Konflikt um die Altersteilzeit nach Meinung von Gewerkschaftskennern einen Kompromiss noch schwieriger.
Nachdem im traditionellen Pilotbezirk Baden-Württemberg eine auf alle Bezirke übertragbare Lösung bei der Altersteilzeit nicht zustande gekommen ist, könnten nun andere Bezirke versuchen, eine Einigung zu finden. "Das ginge bei allen", sagte ein Gewerkschaftssprecher. "Für die Arbeitgeber wird es dadurch nicht besser." Allerdings gelten Verhandlungen in anderen Bezirken wegen der beginnenden Sommerferien als wenig aussichtsreich.
Die IG Metall in Baden-Württemberg wurde beauftragt, mit dem Arbeitgeberverband Südwestmetall einen regionalen Tarifvertrag zur Altersteilzeit abzuschließen "und die dafür erforderlichen Durchsetzungsschritte zu planen". Ein neuer Termin steht dort noch nicht fest.
Die Gewerkschaftsspitze machte in ihrem Beschluss erneut deutlich, dass sie eine Begrenzung des Anspruchs auf Altersteilzeit auf einen kleinen Kreis von Berechtigten nicht akzeptieren werde. Allen Beschäftigten müsse angesichts verschärfter Leistungsanforderungen in den Betrieben ein Weg offenstehen, sich für einen flexiblen Übergang in den Ruhestand zu entscheiden.
Die finanzielle Förderung des vorzeitigen Ausscheidens durch die Bundesanstalt für Arbeit läuft Ende 2009 aus. Die Arbeitgeber dringen darauf, dass nur noch Ausnahmefälle wie schwer körperlich arbeitende Beschäftigte oder Schichtarbeiter in Altersteilzeit gehen können. Zudem sollen sich die Beschäftigten künftig an den Kosten beteiligen.
Der Vorstand des bundesseiten Arbeitgeberverbands Gesamtmetall will am Mittwoch über seinen weiteren Fahrplan beraten.
Vergangene Woche waren die Verhandlungen zwischen der IG Metall Baden-Württemberg und dem regionalen Arbeitgeberverband über einen Pilotabschluss für Altersteilzeit in der Metall- und Elektroindustrie abgebrochen worden. In sieben Verhandlungsrunden hatten sich die Tarifparteien mit ihren gegensätzlichen Positionen zwar angenähert, aber entgegen den Erwartungen keinen Durchbruch erzielt.
