Antrag auf Importverbot
3M verklagt Sony wegen Akku-Patenten

Der US-Chemiekonzern 3M verklagt die japanischen Elektronikhersteller Sony, Matsushita und Hitachi wegen Patentverletzungen. Die Japaner sollen eine für 3M geschützte Technik in Lithium-Ionen-Akkus für tragbare Computer und Elektrowerkzeuge eingesetzt haben.

fmk TOKIO. Die Klagen gegen Sony, Matsushita und Hitachi hat der US-Chemiekonzern 3M an seinem Firmensitz in Minnesota bei einem Bezirksgericht eingereicht. Außerdem beantragte 3M bei der Internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten ein Importverbot für Produkte, in denen die betroffenen Akkus eingebaut sind.

Die umstrittene Technik betrifft die Herstellung von Elektroden aus chemischen Verbindungen von Lithium mit Metallen und Sauerstoff. 3M stellt selbst Akkus her und konkurriert auf diesem Markt mit den japanischen Herstellern. Der Markt für Akku-Elektroden ist Branchenschätzungen zufolge 700 Mill. Dollar groß. Lithium-Ionen-Akkus sind derzeit der Standard für leistungsfähige Handys und Notebooks.

3M zufolge ermöglichen es die Patente, Akkus herzustellen, die nicht so schnell heiß werden wie herkömmliche Geräte. Im vergangenen Sommer riefen fast alle Hersteller von Notebooks wiederaufladbare Batterien aus Sony-Produktion zurück, die möglicherweise überhitzen und in Brand geraten könnten – insgesamt knapp zehn Mill. Stück. Sony ist in der aktuellen Klage ausdrücklich als Unternehmen genannt, das die laut 3M patentierte Technik ohne Lizenz verwende. Hitachi soll die Batterien nur in einen Akkuschrauber eingebaut haben. Matsushita, bekannt für die Marke Panasonic, soll die Technik in Heimwerkergeräten nutzen. Der chinesische Notebookhersteller Lenovo und der Computer-Versender Dell sind betroffen. Insgesamt greift 3M sieben Firmen an.

Die US-Handelskommission hat das Recht, Waren vom Import auszuschließen. Dazu reicht es, wenn die Kommission befindet, dass Patente von US-Firmen verletzt sind. Die U.S International Trade Commission (USITC) muss dazu nicht auf eine Gerichtsentscheidung warten. Über die Klagen entscheiden sechs vom Parlament ernannte Kommissare.

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