Auch Schott betroffen
Carl Zeiss wird Aktiengesellschaft

Der Optoelektronik-Konzern Carl Zeiss kann nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs nun in eine Aktiengesellschaft umgewandelt werden.

HB KARLSRUHE. Der Bundesgerichtshof habe die Nichtzulassungsbeschwerde einer Gruppe von rund 50 Mitarbeitern bereits in der vergangenen Woche abgelehnt, teilte Carl Zeiss am Dienstag im schwäbischen Oberkochen mit.

Das Oberlandesgericht Stuttgart hatte die Klagen der Mitarbeiter gegen eine Änderung des über 100 Jahre alten Statuts der Carl-Zeiss-Stiftung abgewiesen und eine Revision vor dem BGH nicht zugelassen. Der Rechtsstreit um die Reform hatte sich über vier Jahre hingezogen. Die Umwandlung soll rückwirkend zum 1. Oktober 2003 vollzogen werden.

Carl Zeiss war wie sein Mainzer Schwesterunternehmen Schott Glas von seinem Gründer Ernst Abbé in der heute ungewöhnlichen Rechtsform eines unselbstständigen Stiftungsbetriebs aufgestellt worden. Die beiden Milliardenkonzerne haften danach gegenseitig für ihre Verpflichtungen. Nach dem neuen Statut sollen einzelne Sparten auch in eigenständige Tochterfirmen umgewandelt und an die Börse gebracht werden können. Für die Holdinggesellschaften ist ein Börsengang aber ausgeschlossen, Alleineigentümer bleibt die Carl-Zeiss-Stiftung.

Damit steht der Umwandlung der Unternehmen Carl Zeiss (Oberkochen/Jena) und Schott Glas (Mainz) in Aktiengesellschaften nichts mehr im Weg.

Aktenzeichen: III ZR 231/03 - Beschluss vom 1. April 2004

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