Autobauer
Fünf Nationen streiten um Opel-Werke

Die fünf EU-Staaten mit Opel-Standorten haben versprochen, illegale Subventionsangebote an General Motors zu unterlassen. Die soll es laut Presseberichten jedoch schon gegeben haben. Nur Deutschland hält sich mit Hilfsangeboten an Opel momentan zurück. Ende der Woche soll ein Plan zur Sanierung des deutschen Autobauers vorliegen.
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BRÜSSEL/FRANKFURT. „Jegliche finanzielle Unterstützung von einem oder mehreren Mitgliedstaaten sollte strikt auf objektiven und ökonomischen Kriterien basieren und keine nicht-kommerziellen Bedingungen beinhalten“, erklärten die EU-Kommissare für Industrie und Wettbewerb, Günter Verheugen und Neelie Kroes. Dazu hätten sich Vertreter der fünf betroffenen Regierungen am Montag bei einem Treffen in Brüssel verpflichtet.

Es habe Konsens darüber bestanden, dass die Wettbewerbsregeln der Europäischen Union von allen respektiert werden müssten. Diesen Regeln zufolge ist es nicht erlaubt, Subventionen mit der Bedingung zu verknüpfen, dass heimische Arbeitsplätze oder Werke erhalten werden. „Dies ist essentiell, um einen Subventionswettlauf zwischen Mitgliedstaaten und eine Fragmentierung des europäischen Binnenmarktes zu vermeiden“, betonten Verheugen und Kroes einmütig.

Die eigentlich verbotenen Subventionsangebote soll es Presseberichten zufolge allerdings schon gegeben haben. So soll Großbritannien General Motors Kreditbürgschaften in Höhe von mehr als 400 Mio. Euro in Aussicht gestellt haben, um Arbeitsplätze bei der GM-Tochter Vauxhall zu retten. Spanien hat angeblich 300 bis 400 Mio. Euro für seine Opel-Werke angeboten. Belgien versprach offenbar staatliche Hilfen von mehr als 500 Mio. Euro für das Opel-Werk in Antwerpen. Und Polen soll Steuererleichterungen in Aussicht gestellt haben.

Brüderle: Es liegt im Interesse aller, einen Subventionswettlauf zu verhindern

Nur Deutschland hält sich mit Hilfsangeboten an Opel derzeit zurück. „Wir sehen nicht ein, dass der deutsche Steuerzahler als Spendieronkel durch die Landschaft geht“, sagte Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP). Es liege im Interesse aller beteiligten Staaten, einen Subventionswettlauf zu verhindern. Der hessische Ministerpräsident Roland Koch sprach sich dagegen aus, Liquiditätshilfen an General Motors zu zahlen. Opel sei „ein normales Unternehmen, das normal behandelt wird“, sagte Koch.

Das hatte sich von wenigen Wochen noch ganz anders angehört. Deutschland hatte dem vom austra-kanadischen Unternehmen Magna angeführten Bieterkonsortium eine Beihilfe in Höhe von 4,5 Mrd. Euro angeboten. Damit war die Hoffnung verknüpft gewesen, dass Magna möglichst viele Arbeitsplätze bei Opel in Deutschland rettet und kein Werk schließt. Dieses Vorgehen war in den anderen Ländern mit Standorten des Autobauers auf massive Kritik gestoßen. Auch EU-Wettbewerbskommissarin Kroes hatte die Bundesregierung mehrfach ermahnt, nicht gegen das Wettbewerbsrecht der Gemeinschaft zu verstoßen.

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  • Die Amiss haben den Opel zu einem Eklat verwandelt


  • Debatten vergebens!

    Opel kann man nicht mehr helfen!

    Jetzt die Notbremse ziehen und Reagieren!

    Auch eine Aktiengesellschaft für Opel hat keine Wirkung!

    Mfg

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