HB BERLIN. Die Lage der deutschen Autobranche ist in Folge der Konjunkturkrise und des Absatzeinbruchs nach den Worten von Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) „besorgniserregend“. Es sei zu befürchten, dass sich die Krise sehr bald bei den Beschäftigten bemerkbar mache, sagte Glos am Montag in Berlin nach einem Treffen mit Vertretern der Auto-Industrie, der Zulieferer und des Handels. Zusätzliche Hilfen für die Branche über die bisher beschlossenen Schritte hinaus seien nicht geplant. Zunächst müsse die Wirkung der eingeleiteten Maßnahmen abgewartet werden. Am Nachmittag wollte Glos Vertreter der Schiffbaubranche treffen. Dort scheine die Situation ähnlich angespannt zu sein wie bei Auto-Bauern und -Zulieferern.
Glos und der Präsident des Verbandes der Automobilindustrie (VDA), Matthias Wissmann, kritisierten nicht nur die Kreditvergabe durch Banken als zu zögerlich. Bei zeigten sich auch zunehmend besorgt über den Rückzug von Warenkreditversicherern. Diese legen laut Glos gegenwärtig ein Verhalten an den Tag, so als würde jemand Regenschirme einsammeln, obwohl es regne. Wissmann kritisierte: „Wir sehen zur Zeit mit großer Sorge, dass die Warenkreditversicherer beginnen, sich aus Teilen des Automobilmarktes zurückzuziehen.“ So drohe die gesamte Lieferkette durchbrochen zu werden, sagte der VDA-Präsident. Gegebenenfalls sollte erwogen werden, diese Kreditversicherer teilweise unter den Banken-Rettungsschirm des Bundes zu nehmen.
Die Hausbanken wiederum sollten im Zusammenhang mit dem jüngsten KfW-Programm für zinsgünstige Darlehen schnellstmöglich handeln: „Wir appellieren schon an alle Banken, sich ihrer Verantwortung für die Realwirtschaft (...) bewusst zu sein.“ Glos schloss zusätzliche staatliche Hilfen für die Branche vorerst aus. Natürlich werde die Entwicklung beobachtet. „Wir wollen auf jeden Fall die tiefen Einbrüche (...) vermeiden.“
Zur möglichen Bürgschaft für den Autobauer Opel sagte Glos, es sei nach wie vor eine ganze Reihe Fragen zu klären. „Es wird daran gearbeitet.“ Wissmann sagte mit Blick auf Milliardenhilfen Frankreichs für die Zulieferer, der VDA fordere keine „großen Subventionsfässer“ und keinen „Subventionswettlauf“. Es müssten aber schnell klare Rahmenbedingungen geschaffen und Kaufkraftimpulse gegeben werden.
Nach dem Kfz-Steuerbonus müsse jetzt „in den nächsten Wochen“ Klarheit geschaffen werden bei der Neuordnung der Kfz-Besteuerung. Die Bundesregierung plant für 2011 die Umstellung der Besteuerung vom Hubraum auf den Schadstoffausstoß. Die Gestaltung soll im ersten Halbjahr 2009 erarbeitet werden. Glos bekräftigte das Ziel, schnell Klarheit zu schaffen. „Das müsste bei gutem Willen möglich sein.“
In der Autoindustrie unmittelbar sind insgesamt 750 000 Beschäftigte tätig. Davon entfallen rund 330 000 auf Zulieferer. Wissmann sprach von der „tiefsten Krise seit 1993“. Die deutsche Autobranche habe den Ehrgeiz, aus der Krise gestärkt herauszukommen. Das Letzte, was gekürzt werden solle, seien Forschung und Innovation.
