Bahnaufträge
„Schienenkartell“ soll demnächst Bußgeldbescheid erhalten

Das „Schienenkartell“ um ThyssenKrupp soll noch im Juli eine saftige Buße erhalten. Das Kartell hatte die Deutsche Bahn um bis zu eine halbe Milliarde Euro gebracht. Der Fall wäre damit aber nicht abgeschlossen.
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MünchenDas Bundeskartellamt will nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ im Juli einen Bußgeldbescheid gegen ThyssenKrupp und andere Stahlunternehmen erlassen.
Sieben Unternehmen aus fünf Ländern sollen ein Kartell gebildet und die Preise für Schienenstahl abgesprochen haben. Bei den Geldstrafen soll es sich um hohe Millionenbeträge handeln, schreibt das Blatt.

Hauptabnehmer war die Deutsche Bahn, die als Hauptgeschädigter gilt. Sie rechnet mit einem Schaden von bis zu einer halben Milliarde Euro.
Schienen wurden auch in die Schweiz und nach Österreich verkauft. Das Kartellamt will nun den Teil des Verfahrens abschließen, der die Lieferungen an die Deutsche Bahn betrifft.

Die Wettbewerbsbehörde und die Kartell-Mitglieder verhandeln schon seit einiger Zeit über eine Vereinbarung, die entsprechende Bußgelder beinhaltet. Die Gespräche könnten sehr bald zu einem Ergebnis führen, heißt es laut Zeitung bei Verfahrens-Beteiligten.

Das „Schienenkartell“ wurde vor gut einem Jahr aufgedeckt. Über zehn Jahre lang sollen ThyssenKrupp und über zwei Dutzend andere Stahlhersteller die Deutsche Bahn mit Preisabsprachen für Schienen geprellt haben.

An einige der Firmen hat die Deutsche Bahn zwischenzeitlich wieder Aufträge vergeben. Dazu gehören Voestalpine. Der österreichische Stahlkonzern hatte die Ermittlungen durch eine Selbstanzeige ins Rollen gebracht.

Bei der Bahn sind Schienen und das übrige Oberbaumaterial ein dicker Budgetposten. Für Gleise, Weichen und Stellwerkstechnik gab die Bahn 2011 fast drei Milliarden Euro aus.

Schon in der Vergangenheit hat der Konzern sich für Bußen und gegen lange Prozesse entschieden. Dies geschah beim „Kaffeekartell“, als sich Röster über die Preise für Kaffee in den Speisewagen und Kantinen des Konzerns abgesprochen hatten.

Bußgelder können happig ausfallen. Laut Bundeskartellamt können die Bußgeldbescheide „bis zu zehn Prozent des letzjährigen Gesamtumsatzes“ ausmachen. Der betrug bei ThyssenKrupp gut 43 Milliarden Euro.

Agentur
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dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur
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DAPD Deutscher Auslands-Depeschendienst GmbH / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " Bahnaufträge: „Schienenkartell“ soll demnächst Bußgeldbescheid erhalten"

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  • Wenn man dem Finanzamt Steuern vorenthält und über die Jahre einen Steuerschaden von mehr als 100 000 Euro nachgewiesen bekommt wandert man mit großer Wahrscheinlichkeit in den Knast. Die Herren "Schienenfreunde" haben über mindestens 15 Jahre hinweg alle Abnehmer von Schienen und sonstigem Schienenmaterial in Europa über den Tisch gezogen. Zur Erinnerung, die Deutsche Bahn ist Staatsunternehmen; was passiert denn nun mit den "Aktivisten" des Kartells? werden sich diese Typen auch vor Gericht verantworten müssen?. Nein, die Konzerne zahlen die Kartellstrafen, die jeweiligen Aktionäre erhalten weniger Dividende und die Verursacher machen sich mit den Abfindungen ihrer aufgelösten Arbeitsverträge einen angenehmen Lebensabend. Das ist deutsche Rechtssprechung.

  • Andere kartelle wären drigender - das hier beispielsweise ist seit über 15 Jahren fällig (1996) - aber ich vergaß daß da eine korrupte Ermittlungsbehörde mitmacht.

    +++ Beitrag von der Redaktion editiert +++

    Bitte bleiben Sie sachlich und diskutieren zum Thema.

  • Gemäßigte Preisabsprachen finde ich persönlich ja richtig, um nicht durch Dumpingpreise in diesem schwierigen Umfeld ruiniert zu werden. Die Deutsche Bahn sollte hier bestimmt nicht im großen Stil "abgezockt" werden. So hat doch jeder der sieben Unternehmen etwas vom Kuchen abbekommen. Es geht doch auch um Arbeitsplatzsicherung in der jeweiligen Region. Mit der Selbstanzeige wollte sich Voestalpine doch mit Sicherheit nur die nächsten Aufträge der Deutschen Bahn sichern, um dann weiter stabile operative Ergebnisse präsentieren zu können? Ein schlechtes Gewissen war hier mit Sicherheit nicht der Auslöser. Ohne Benachrichtigung der Beteiligten reißt Voestalpine alle in den Abgrund, um sich einen Vorteil zu verschaffen. So etwas finde ich widerlich. Wie müssen Preisabsprachen unter so vielen Beteiligten eigentlich gestaltet werden, dass sie 10 Jahre nicht auffallen? Und die Deutsche Bahn ist in dieser Zeit nicht misstrauisch geworden? Jedenfalls wäre bei einem Bußgeld in Höhe von 10% des Gesamtumsatzes des letzten Jahres Thyssen doch platt...

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