Bayerischer Großküchenhersteller
Rational wehrt sich gegen US-Patentklage

Der bayerische Großküchenhersteller Rational sieht sich in den USA einem Rechststreit ausgesetzt. Food Automation Service Techniques (Fast), ein amerikanischer Spezialist für Steuerungen von Küchengeräten, verklagt die US-Tochter des deutschen Konkurrenten, weil dieser seit 13 Jahren Patente zur Steuerung von Küchengeräten verletze.

MÜNCHEN. Fast fordert Schadenersatz von Rational und will ein Verkaufsverbot für die Rational-Geräte in den USA erwirken. Die Bayern machen rund zehn Prozent ihres Umsatzes von zuletzt 246 Mill. Euro in den USA. Die angegriffene Rational wehrte sich umgehend in einer Ad-hoc-Stellungnahme. „Unsere erste grobe Einschätzung ist, dass die Vorwürfe nicht zu halten sein werden“, sagte Vorstandschef Günter Blaschke. „Wir führen nicht den ersten Patentstreit und sehen dem Ausgang gelassen entgegen“, sagte der Firmenchef. Als ungewöhnlich empfindet Rational aber die Veröffentlichung der Klage.

„Wir haben viel Geld und Mühe in die Entwicklung der neuen Ofensteuerung gesteckt“, lässt Fast-Firmenchef George Kother in einer Stellungnahme verbreiten. Fast werde seine Patent gegen all jene energisch verteidigen, „die mutwillig unser geistiges Eigentum angreifen“, so die Amerikaner. Fast unterstellt den Deutschen, dass sie in voller Absicht die Steuerungspatente kopieren. Für den kommenden Rechtsstreit hat das US-Unternehmen die New Yorker Großkanzlei Morrison & Foerster beauftragt.

Der Fall Rational wirft ein Licht auf die Fallstricke des US-Patentwesens. Denn anders als in Deutschland, wo einer Patentanmeldung lange technische Prüfungen vorausgehen, kann in den USA sehr viel schneller eine Idee oder ein Verfahren zum Patent angemeldet werden. Klagen, auch für banale Patentstreitigkeiten, können schnell mehrere Millionen Dollar kosten. In den USA ist in den vergangenen Jahren eine wahre Klageflut über die Unternehmen hereingebrochen.

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