Benzinpreise
Kartellamt leitet Verfahren gegen Ölmultis ein

Das Kartellamt ermittelt nun offiziell gegen die fünf großen Mineralölunternehmen BP/Aral, Esso, Jet, Shell und Total. Die Ölmultis sollen ihre marktbeherrschende Stellung gegenüber freien Tankstellen ausgenutzt haben.
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BonnDas Bundeskartellamt hat Verfahren gegen die fünf großen Mineralölunternehmen BP/Aral, Esso, Jet, Shell und Total eingeleitet. Grund sei der Verdacht auf Behinderung freier Tankstellen, teilten die Wettbewerbshüter am Mittwoch in Bonn mit. Es lägen eine Reihe von Beschwerden freier Tankstellen über die Preisforderungen der fünf Konzerne vor. Die freien Tankstellen sind auf die Belieferungen aus den Raffinerien der großen Fünf angewiesen.

In mehreren Fällen soll freien Tankstellen Otto- und Dieselkraftstoff zu Preisen verkauft worden sein, die über den Preisen liegen, die die marktbeherrschenden Mineralölkonzerne von ihren eigenen Endkunden an der Tankstelle gefordert haben. Zudem sollen die großen Mineralölunternehmen in anderen Fällen an verschiedenen Tankstellen Treibstoff zu Preisen angeboten haben, die unterhalb des Einstandspreises liegen.

„Solchen Verdachtsmomenten gehen wir konsequent nach“, erklärte der Präsident des Bundeskartellamts, Andreas Mundt. „Die freien Tankstellen müssen zu fairen Bedingungen beliefert werden, um dem Oligopol der großen Fünf Wettbewerb machen zu können.“ Der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Mittwoch) hatte Mundt zum Vorgehen seines Hauses gesagt: „Das ist ein Beitrag, um den Wettbewerb durch die freien Tankstellen gegenüber dem Oligopol zu stärken.“

Zudem sollen die Konzerne in anderen Fällen an verschiedenen Tankstellen Benzin und Diesel zu Preisen angeboten haben, die unterhalb des Einstandspreises gelegen hätten, teilte das Amt mit. Exxon-Mobil-Sprecherin Gabriele Radke sagte dazu: „Das ist verboten, und das tun wir auch nicht.“ Zum Vorwurf von Verbraucherverbänden, die Benzinpreise würden bewusst vor Ostern angehoben, sagte sie: „Das ist ein Ammenmärchen.“

Die Preise an den Zapfsäulen seien von den Notierungen an der Börse in Rotterdam anhängig. „Der Weltmarkt richtet sich nicht danach, ob in Hamburg oder Berlin die Schulferien anfangen.“ Zurzeit seien die Preise für Mineralölprodukte in Rotterdam so hoch wie noch nie.

Der Ölkonzern Exxon-Mobil Europe hat den Verdacht des Bundeskartellamtes zurückgewiesen, er behindere durch seine Preispolitik die freien Tankstellen in Deutschland. Der Vorwurf sei überraschend, sagte eine Sprecherin. „Einerseits wird uns vorgeworfen, wir verkaufen zu teuer und zocken ab, andererseits heißt es nun, wir verkaufen zu billig.“

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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