Bußgeldverfahren
Siemens rechnet mit milden Strafen

Die drohenden Strafen in den USA schwebten wie ein Damoklesschwert über dem krisengebeutelten Siemens-Konzern. Doch jetzt zeichnet sich eine relativ milde Geldbuße ab. Das Unternehmen kann offenbar endlich wieder aufatmen.

MÜNCHEN. Die in den USA fällige Strafe für Siemens wegen des Schmiergeldskandals fällt aller Voraussicht nach geringer aus als von Beobachtern erwartet. Der Konzern kündigte gestern an, im Jahresabschluss 2007/08 eine Mrd. Euro für die angestrebten Vergleiche mit den Behörden in den USA und Deutschland zurückzustellen. Dies bedeutet, dass sich eine baldige Einigung mit der mächtigen US-Börsenaufsicht SEC und dem US-Justizministerium abzeichnet. Denn Rückstellungen darf Siemens nur bilden, wenn sich die Höhe der Belastungen abschätzen lässt.

Die Verhandlungen mit der SEC hatten sich lange hingezogen. Die drohende Strafe in den USA schwebte wie ein Damoklesschwert über dem krisengebeutelten Konzern. Einzelne Beobachter befürchteten eine Strafe von bis zu drei, andere sogar von sechs Mrd. Dollar. Auch wurde ein Ausschluss von öffentlichen Aufträgen befürchtet.

Nun geht man in Branchenkreisen aber davon aus, dass die zurückgestellte Milliarde sowohl für die SEC-Strafe als auch für drohende weitere Bußgelder in Deutschland ausreicht. Der Konzern dürfte also mit einer Strafe in den USA in Höhe eines höheren dreistelligen Millionenbetrags rechnen. In Konzernkreisen wurde dies mit Erleichterung aufgenommen: Nun könne das Unternehmen wieder nach vorne schauen.

In Branchenkreisen wurde allerdings betont: "Die Verhandlungen sind auf der Zielgerade, aber noch nicht im Ziel." Der Konzern hofft demnach, dass eine Einigung bis zur Hauptversammlung Anfang 2009 unter Dach undFach ist. Ein Siemens-Sprecher wollte sich nicht zum weiteren Zeitplan äußern.

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