Chronologie
Hintergrund: Langer Streit um Flugzeug-Subventionen

Mit der Klage der USA vor der Welthandelsorganisation (WTO) geht der Streit um milliardenschwere Subventionen der Europäischen Union für Airbus in eine neue Runde. Die EU wirft den Vereinigten Staaten ihrerseits handelsverzerrende Beihilfen für den US-Flugzeugbauer Boeing vor und reichte ebenfalls Klage ein. Die Stationen der Auseinandersetzung:

Mai 1994: Die USA und die EU wollen ihre seit Dezember 1992 unterbrochenen Gespräche über den Abbau von Subventionen für die zivile Flugzeugindustrie wieder aufnehmen. Zur Diskussion steht ein Ersatz für ein seit zwei Jahren geltendes Abkommen USA-EU über derartige Staatshilfen. Das Abkommen gilt allerdings auch 2005 noch.

Juni 2000: Die USA schließen wegen der Finanzierung des geplanten Super-Airbus eine Klage vor der WTO nicht aus. Streitpunkt sind vor allem die staatlichen Finanzhilfen für das rund zwölf Mrd. Dollar teure Airbus-Projekt.

September 2004: Ihren Streit über die Subventionen für Airbus und Boeing wollen die Vereinigten Staaten und die Europäische Union mit Verhandlungen lösen.

6. Oktober 2004: Die Verhandlungen scheitern. Die USA reichen eine Klage wegen der Airbus-Subventionen bei der WTO ein. Die EU folgt dem Beispiel und klagt ihrerseits gegen Beihilfen für Boeing und in Forschungsmitteln versteckte Subventionen.

11. Januar 2005: Die USA und die EU wollen die Auseinandersetzung nun doch auf dem Verhandlungsweg lösen. Innerhalb von drei Monaten sollen die Gespräche erfolgreich beendet sein. Während der Verhandlungen soll der Streit nicht bei der WTO weiterverfolgt werden.

19. März 2005: Der Streit eskaliert ein weiteres Mal und die USA brechen die Gespräche mit der Europäischen Union gut drei Wochen vor Ende der von den Kontrahenten gesetzten Frist ab.

30. Mai 2005: Washington kündigt eine erneute Klage vor der Welthandelsorganisation an. Airbus und seine Aktionäre erklärten daraufhin, alle Programme zur Subvention von Boeing-Flugzeugen vor der WTO anzufechten, wenn die USA eine Verhandlungslösung ablehnten.

31. Mai 2005: Die USA fordern bei der WTO die Einberufung eines Schiedsgerichtes. Es soll am 13. Juni zusammentreten, um über ein mögliches Verfahren zu beraten. Die EU reicht ebenfalls Klage ein.

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