BerlinNach dem Verzicht auf den Bau eines C02-freien Kraftwerks in Brandenburg muss Vattenfall EU-Fördermittel zumindest teilweise zurückzahlen. Insgesamt hatte der Konzern für die Planung und den Bau des Braunkohlekraftwerks in Jänschwalde bei Cottbus Mittel in Höhe von 180 Millionen Euro zugesagt bekommen.
Davon seien bereits 45 Millionen auf eine Art Treuhandkonto ausgezahlt worden, bestätigte eine Unternehmenssprecherin am Mittwoch. Rund 13 Millionen Euro seien bereits ausgegeben worden, die restlichen 32 Millionen Euro würden jetzt zurückfließen. Geprüft werde nun, was mit den 13 Millionen Euro passiere.
„Wir sind optimistisch, dass wir diese nicht an die EU zurückzahlen müssen“, sagte die Sprecherin. Das Geld sei unter anderem für die Bauplanung sowie die Vorbereitung des Baufeldes ausgegeben worden. Nun müsse innerhalb der nächsten 60 Tage nachgewiesen werden, inwieweit diese Mittel ordnungsgemäß verwendet wurden. Anfang kommenden Jahres könnte ein Ergebnis vorliegen.
Das Unternehmen hatte am Montag den Bau des 1,5 Milliarden Euro teuren Kraftwerks zur Erprobung der unterirdischen Kohlendioxidspeicherung (CCS-Technologie) in Jänschwalde abgesagt, weil die gesetzlichen Grundlagen ungeklärt seien. Nach einem „Tagesspiegel“-Bericht (Mittwoch) hat die EU-Kommission den Energiekonzern aufgefordert, die sachgerechte Verwendung der Fördermittel nachzuweisen.
Um das Gesetz, das eine EU-Richtlinie umsetzen soll, wird seit Jahren gerungen. Besonders in Norddeutschland, wo CO2 in ehemaligen Gasspeichern gelagert werden könnte, ist der Widerstand gegen die Technik groß. Bürgerinitiativen warnen vor einem Austritt des in hoher Konzentration giftigen Gases und vor einer Versalzung des Grundwassers. Deshalb lehnen fast alle Bundesländer die Technik ab. Die EU hat wegen der Verzögerung schon ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet.
CCS gilt weltweit auch als Chance im Kampf gegen den Klimawandel, besonders bei Ländern wie China, die stark auf Kohle setzen. Aber auch in Europa, wo für Kohlekraftwerke CO2-Verschmutzungsrechte gekauft werden müssen, wurde CCS als wichtig erachtet und wird von der EU gefördert. Die Technik ist jedoch noch nicht ausgereift und wird bislang nur zur Erprobung eingesetzt.
Wer allen Ernstes glaubt, man könne mit konzentriertem CO2 spaßen, der lese die Studie von Baxter, Kapila und Mfonfu zum "Lake Nyos disaster, Cameroon, 1986..." (Vorsicht - die dort gezeigten Fotos der Opfer dieses größten dokumentierten CO2-Unfalls (1700 Tote) sind nichts für schwache Nerven!). Oder die Dissertation von Dirk Remien über den Einsatz von CO2 in Schlachthöfen. Wer konzentriertes CO2 einatmet, ist binnen 15 Sekunden bewußtlos und binnen 70 Sekunden hirntot. Warum es also mit irrem Kostenaufwand aus Verbrennungsabgasen abtrennen und in die Erde pressen? Um "das Klima zu retten"? Oder um den Zwangsankauf von CO2-Zertifikaten zu umgehen? Man sollte sich darüber klar werden, daß immer dann, wenn im Polit-Neusprech von "Klimazielen" die Rede ist, es gar nicht um Wirkungen auf das Klima geht, sondern ausschließlich um eine Verknappung der freigegebenen CO2-Zertifikate mit dem Ziel, deren Preise zu erhöhen! Wird das CO2-Regime abgeschafft, dann wird kein Mensch auch nur eine einzige Tonne CO2 abscheiden, weil es ein Drittel der zuvor erzeugten Energie wieder auffrißt und im Übrigen die Bevölkerung gefährdet - s.o..
Klaus Ermecke
KE Research
Oberhaching
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