DB Regio gegen VRR
Endstation für Streit scheint nah

Der Streit zwischen der Bahntochter DB Regio und dem Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) steht möglichwerweise vor einem überraschenden Ende. Die Frage, ob Besteller von Schienennahverkehrsleistungen diese grundsätzlich europaweit ausschreiben müssen, bleibt damit aber unbeantwortet.
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DÜSSELDORF. Der mehrjährige Streit zwischen der Bahntochter DB Regio und dem Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) steht möglichwerweise vor einem überraschenden Ende. Das niederländische Bahnunternehmen Abellio erwägt, seinen Widerspruch gegen den im vergangenen Jahr getroffenen Vergleich zwischen Bahn und VRR zurückzuziehen. Damit würde das in der kommenden Woche angesetzte Verfahren vor dem Bundesgerichtshof nicht stattfinden, erfuhr das Handelsblatt aus Verhandlungskreisen und Düsseldorfer Regierungskreisen.

Damit bliebe eine Frage, die die Branche bundesweit umtreibt, unbeantwortet - nämlich die, ob Besteller von Schienennahverkehrsleistungen diese grundsätzlich europaweit ausschreiben müssen, oder ob sie auch unmittelbar ein Bahnunternehmen in der sogenannten Direktvergabe beauftragen können.

Bahn und VRR hatten sich vor Gericht geeinigt, dass DB Regio bis ins übernächste Jahrzehnt große Teile des Schienenverkehrs in Nordrhein-Westfalen übernehmen sollte. Im Gegenzug hatte die Bahn u.a. den großzügigen Einsatz von modernen S-Bahnen versprochen.

Gegen diesen Vergleich hatten Wettbewerber wie Abellio Einspruch erhoben. Die Vergabekammer Münster hatte den Einspruch zurückgewiesen. Daraufhin war der Vergabesenat des Oberlandesgerichtes Düsseldorf als nächste Instanz eingeschaltet worden. Er hatte jedoch nicht entschieden, sondern das Verfahren an den Bundesgerichtshof weiter verwiesen. Der Rechtsstreit, der nun nicht entschieden wird, berührt die gesamte Branche und die Bundesländer als Besteller der Nahverkehrsleistungen auf der Schiene. Dort hatte sich in den vergangenen Monaten die Meinung gebildet, dass Direktvergaben in bestimmten Fällen zugelassen werden sollten - allein, um das schwierige Geschäft des Nahverkehrs optimaler gestalten zu können. Dagegen hatten die Bahn-Wettbewerber stets opponiert.

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