EuGH-Gericht
Millionenbuße gegen Thyssen-Krupp bestätigt

Das Europäische Gerichtshof (EuGH) hat Kartellstrafen in Millionenhöhe gegen die Stahlhersteller Thyssen-Krupp und die spanische Acerinox im Wesentlichen bestätigt.

HB LUXEMBURG. Das Gericht wies am Donnerstag in Luxemburg Beschwerden von Thyssen-Krupp Stainless GmbH, Thyssen-Krupp Acciai Terni SpA (Italien) und Acerinox (Spanien) gegen ein früheres Urteil des EU-Gerichts in erster Instanz zurück. Wegen Kartellabsprachen über Flacherzeugnisse aus rostfreiem Stahl müssen die beiden Thyssen-Firmen jeweils 4,0 Mill. und Acerinox 3,1 Mill. € Buße zahlen.

In dem Verfahren ging es um einen „Legierungszuschlag“, den mehrere Produzenten entsprechend den Kursen der Legierungselemente Nickel, Chrom und Molybdän auf den Preis für rostfreien Stahl aufschlugen. Die EU-Kommission hatte 1998 Geldbußen gegen insgesamt sechs Hersteller verhängt, weil sie in einem Treffen der Produzenten in Madrid eine unerlaubte Kartellabsprache sah.

Thyssen-Krupp Stainless GmbH, Thyssen-Krupp Acciai Terni SpA, und Acerinox hatten gegen diese Bußen vor dem EuGH-Gericht der ersten Instanz geklagt und aus rechtlichen Gründen eine Ermäßigung der Geldbußen auf 4,0 beziehungsweise 3,1 Mill. € erwirkt. Gegen dieses Urteil legten sie wiederum beim Europäischen Gerichtshof Rechtsmittel ein und machten Beurteilungsfehler und eine unzulängliche Begründung geltend.

Der EuGH entschied nun, dass das Gericht erster Instanz tatsächlich im Fall Acerinox nicht hinreichend begründet habe. Es entschied daher noch einmal selbst - und kam ebenso wie die erste Instanz zum Schluss, dass Acerinox an dem Kartell in Spanien beteiligt gewesen sei. Deswegen wurde auch im Fall Acerinox die Geldbuße unverändert aufrechterhalten. Die Rechtsmittel der beiden Thyssen-Krupp-Firmen wurden zurückgewiesen.

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