Fahrverbote für Diesel
Wir müssen draußen bleiben

Umweltministerin Barbara Hendricks denkt laut über Fahrverbote für den Diesel nach. Dafür erntet sie deutliche Kritik aus der Industrie. Dabei sind die Probleme des Selbstzünders unübersehbar.
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DüsseldorfBarbara Hendricks lässt nicht locker. Nachdem die Bundesumweltministerin vor wenigen Wochen mit ihren Plänen für eine blaue Plakette für schadstoffarme Autos weitgehend auf Granit gebissen hat, braucht sie nun schnell eine Lösung, um die Probleme mit der schmutzigen Luft in deutschen Großstädten in den Griff zu bekommen. Nach einem ersten Verordnungsentwurf will ihr Ministerium darum weiße und graue Plaketten für Autos auf den Weg bringen.

Bestimmte Straßen oder gar die ganze Innenstadt könnten damit künftig für Diesel oder zumindest für veraltete Modelle gesperrt werden. Außerdem denkt das Ministerium darüber nach, Innenstädte nur noch an bestimmten Tagen für Diesel zu öffnen – je nachdem, ob das Kennzeichen mit einer geraden oder einer ungeraden Zahl endet. Ähnlich handhabt es derzeit schon die französische Hauptstadt Paris. Am Ende könnten die Kommunen selbst entscheiden, welche Sanktion sie umsetzen, betont das Ministerium.

Handlungsbedarf gibt es auch in Deutschland genug: Allein im vergangenen Jahr wurde der Grenzwert für Stickoxid in 80 Städten übertroffen. Das Gas wird unter anderem für gereizte Atemwegen und Herz-Kreislauf-Erkrankungen verantwortlich gemacht. Rund 40 Prozent der Stickoxid-Emissionen werden durch den Verkehr verursacht.

Bereits vor dem Ausbruch des Dieselskandals bei Volkswagen hatte die Europäische Union darum Grenzwerte für die Konzentration von Stickoxid in der Atemluft festgelegt. Grenzwerte, die in deutschen Städten nur selten eingehalten werden. Schon im Juni 2015 hatte die EU-Kommission daher ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet.

Bislang wurden keine Fahrverbote für Diesel durchgesetzt. Das wird in vielen Bundesländern vor allem damit begründet, dass bislang kein bundeseinheitliches Verfahren für ein solches Verbot festgelegt wurde. Doch zuletzt urteilte das Verwaltungsgericht Düsseldorf, dass die Länder auch ohne eine solche Vorgabe Verbote durchsetzen könnten. Die Deutsche Umwelthilfe, die das Urteil erwirkt hat, klagt ebenfalls in Frankfurt, München und Stuttgart. Am Ende könnte die Landespolitik durch die Gerichte zum Handeln getrieben werden.
Für Dieselfahrer ist das keine gute Nachricht. Denn mit der Unsicherheit dürften irgendwann auch die Gebrauchtwagenpreise in Mitleidenschaft gezogen werden. Die Diskussion um Verbote zeigt bereits heute Wirkung. Der Dieselanteil an den verkauften Neuwagen sank im November in Deutschland um fünf Prozentpunkte auf 44,9 Prozent – und damit so stark wie seit 2010 nicht mehr. Das zeigt eine neue Studie des Center of Automotive Research der Universität Duisburg-Essen, die dem Handelsblatt vorliegt.

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Der Diesel auf der Schlachtbank

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  • Deutschland wird demontiert. Man kennt diese Seiten des Diesels seit ewigen Zeiten und hat die Schadstoffe jahrelang möglichst reduziert,
    Warum hören Sie nicht auf, die deutsche Autoindustrie zu attackieren und kümmern sich mal um die Krise und die Gelder von 2008, die damals als AAA Certifikate von den Banken in den USA in die Welt verkauft wurden und damit und den Folgeerscheinungen zig Volkswirtschaften und Staaten in den wirtschaftlichen Ruin bzw, zu absolut überhöhten Staatsverschuldungen getrieben haben.

    Oder sind diese Banken tabu? Wo sind hier die europäischen Klagen?

  • Das Dieselauto muß bleiben, zu mindest für die Konsumenten, die eine Ölheizung haben.

  • Wir haben in 08/2015 unseren Diesel mit Euro 6 bekommen. - Der Motor bekommt regelmäßig sein AdBlue. Dieses Fahrzeug soll plötzlich nicht mehr dem aktuellen Standard entsprechen? - Dafür haben wir immerhin nach besten Wissen und Gewissen € 40.000,-- bezahlt. - Jetzt droht uns evtl. ein Fahrverbot in bestimmten Großstädten? - Das verstehen wir nicht mehr. - Wir fühlen uns von Autoindustrie und Politik verschaukelt.

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