Gerichtsurteil
Roche verliert Patent in Indien

Das indische Patentrecht bleibt willkürlich: Ein Berufungsgericht hat dem Schweizer Pharmaunternehmen in Indien ein Medikamentenpatent aberkannt. Auch andere Pharmakonzerne müssen um ihre Patente fürchten.
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Mumbai/LondonIndien hat der internationalen Pharmaindustrie erneut einen schweren Dämpfer verpasst. Das indische Patent-Berufungsgericht (IPAB) widerrief am Freitag das Patent des Schweizer Pharmakonzerns Roche für das Medikament Pegasys zur Behandlung von Hepatitis C. Zur Begründung führte die Behörde unter anderem den hohen Preis für das Arzneimittel an. Das Gericht sah es auch nicht als erwiesen, dass das Mittel wirksamer ist als andere Behandlungsmethoden.

Roche hatte den Patentschutz für Pegasys von Indien 2006 erhalten. Die Aberkennung dürfte Experten zufolge die Beziehungen zwischen dem Land und internationalen Pharmakonzernen belasten. Die weltweit agierenden Unternehmen der Branche betrachten den rund zwölf Milliarden Dollar schweren Arzneimittelmarkt in Indien als große Chance. Mittlerweile machen aber preiswertere Nachahmermedikament bereits 90 Prozent der Verkäufe dort aus.

Im Streit um Billigmedikamente in Indien musste bereits der deutsche Hersteller Bayer vor Gericht eine Niederlage einstecken. Ein indisches Patentgericht wies eine Eilklage des Konzerns gegen einen Generikahersteller ab, der eine günstige Kopie des Bayer-Krebsmittels Nexavar produzieren will. Das indische Patentamt hatte Bayer im März gezwungen, sein Schutzrecht für Nexavar zugunsten der Pharmafirma Natco aufzugeben.

Die Entscheidung hatte international hohe Wellen geschlagen. Die Pharmabrache fürchtet, der Beschluss könnte ein Präzedenzfall werden und den Schutz geistiger Eigentumsrechte in dem Schwellenland gefährden. Die Hersteller sorgen sich, dass Indien trotz seines rasanten Wirtschaftswachstums ein Land bleiben könnte, in dem sich Arzneimittelpatente nur schwer durchsetzen lassen.

Roche kann die Entscheidung des Boards vor dem obersten Gerichtshof in Indien anfechten. Das Unternehmen prüft nach eigenen Angaben die weitere Vorgehen. Ein Roche-Sprecher sagte, ein solides System zum Patentschutz sei notwendig, um Forschung zu betreiben.

 
Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " Gerichtsurteil: Roche verliert Patent in Indien"

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  • Immer das Gejammer der Pharma Konzerne... Die haben es ja auch wirklich schwer, schliesslich muessen sie staendig neue Krankheiten erfinden, um uns noch mehr Praeparate und impfungen einzufloessen damit wir auch bestimmt dauerhaft krank bleiben.

    Und dann diese Inder, die offenbar noch nicht komplett von unserem Westlichen Patentwahn angesteckt sind.

    Sonst ist die Indische Regierung ja auch nicht gerade erleuchtet, aber das mal jemand gegen die Erpresserbande der Pharmakonzerne vorgeht ist ja schon mal was.

  • @Steirertrader

    Das ist richtig,
    deshalb sind auch Patente (zeitlich befristet) auf technische Erfindungen wichtig.
    Das gilt aber nicht für "runde Ecken", "Einklickbestellungen", die Farbe Magenta oder schräge Buchstabenkombinationen und anderen Unfug, der die Flut heutiger Patente ausmacht.
    Derartiger Rotz ist keine technische Erfindung und muss untersagt werden. Es gibt kein geistiges Eigentum !!!, nur ein zeitlich befristetes kommerzielles Verwertungsrecht für technische Erfindungen. Die private nichtkommerzielle Nutzung von Wissen und Patenten muss freigestellt sein, ebenso die Nutzung für weitere Forschung. Geheimpatente darf es nicht geben.

    Aber auch für technische Erfindungen muss es Grenzen geben.
    So muss es möglich sein, dass beispielsweise Indien überzogene Lizenzgebühren verbietet, wobei die Frage der richtigen Bewertung ein schwieriges Thema ist. Aber der Einsatz lebenswichtiger Medikamente muss über den Kapitalinteressen stehen.

  • Neue Medikamente müssen erst einmal mit hohem finanziellem Aufwand über Jahre hinweg entwickelt werden. Weiters kann ein Medikament auch während der Zulassungsphase scheitern und die Firma bekommt nichts für den davor geleisteten enormen Aufwand.
    Wenn wir auch in Zukunft neue, wirksame Medikamente gegen die verschiedenen Krankheiten haben wollen, dann müssen wir den in meinen Augen notwendigen Schutz der Patente respektieren.
    Es steht jedem Gesundheitssystem frei ihren Bürgern Originalmedikamente zur Verfügung zu stellen oder eben Generika. Die Vorgehensweise ein Patent einfach abzuerkennen darf international nicht akzeptiert werden.
    Sonst werden wir dafür nicht nur finanziell sondern langfristig auch gesundheitlich bezahlen.
    Gerhard Pfleger

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