Graphitelektroden-Kartell
SGL Carbon muss doch mehr zahlen

Der Wiesbadener Graphitelektroden-Hersteller SGL Carbon kommt wegen seiner Teilnahme an internationalen Preisabsprachen doch nicht ganz so günstig davon wie zunächst angenommen.

wb DÜSSELDORF. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat eine Entscheidung der Vorinstanz aufgehoben und die Kartellbuße auf 75,7 Mill. Euro erhöht. Das Europäische Gericht hatte Ende April 2004 die Geldbuße von ursprünglich 80,2 Mill. Euro, die die Europäische Kommission bereits im Juli verhängt hatte, auf 69,1 Mill. Euro reduziert. Weil SGL auch dieses Strafmaß nicht akzeptieren wollte, hatte das Unternehmen vor dem EuGH auf eine weitere Senkung des Bußgelds geklagt.

Dabei beriefen sich die Wiesbadener, auf den Grundsatz, keine Doppelbestrafung ein und des selben Tatbestands zuzulassen. Bereits 1999 hatte das US-Justizministerium SGL in der selben Kartellsache zu einem Bußgeld verdonnert. Deshalb war die Unternehmensspitze zuversichtlich, beim Europäischen Gerichtshof eine weitere, „deutliche“ Senkung der Buße erwirken zu können. „Der EuGH hat dies aber trotz vieler guter juristischer Argumente nicht getan, sondern letztlich kommissionsfreundlich entschieden“, kritisiert SGL das Urteil.

Der Konzern liefert seine Elektroden in erster Linie an die weltweite Stahlindustrie. Im vergangenen Jahr hat er 1,1 Mrd. Euro umgesetzt und damit 47 Mill. Euro vor Steuern verdient.

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