Kartellstrafe für Aufzugbauer
Thyssen-Krupp und Konkurrenten droht saftiges Bußgeld

Thyssen-Krupp und drei anderen internationalen Fahrstuhl- und Rolltreppenherstellern droht wegen unerlaubter Kartellabsprachen in Deutschland und drei Nachbarländern ein saftiges EU-Bußgeld.

dpa-afx BRÜSSEL/DÜSSELDORF. Die EU-Kommission werde voraussichtlich am Mittwoch nächster Woche (21. Februar) entscheiden, hieß es am Donnerstag in Brüsseler Industriekreisen. Betroffen sind neben dem deutschen Konzern die Schindler AG (Schweiz), Kone (Finnland) sowie der zu United Technologies gehörende US-Branchengigant Otis.

Die Kommission nahm keine Stellung. Thyssen-Krupp Elevator in Düsseldorf äußerte sich zu den Vorwürfen nicht im Detail: "Wir haben mit der EU-Behörde kooperiert", sagte eine Unternehmenssprecherin auf Anfrage.

Nach Durchsuchungen in den Unternehmen hatten die EU-Wettbewerbshüter im Oktober 2005 Kartellverfahren gegen die führenden Unternehmen in der Branche eingeleitet. Die Unternehmen sollen sich von etwa 1995 bis 2004 in Deutschland, Belgien, Luxemburg und den Niederlanden Aufträge und Ausschreibungen untereinander so aufgeteilt haben, dass jedes angestammte Marktanteile hielt.

Dem Vernehmen nach waren diese Absprachen nur innerhalb der jeweiligen Landesgrenzen gültig und von Land zu Land unterschiedlich; eine grenzüberschreitende Organisation gab es nicht. Die Preise sollen wegen der Absprachen nicht geklettert sein. Kenner des Falles sprachen von einer klaren Beweislage der Kommission.

Erst unlängst war die österreichische Kartellbehörde gegen die vier Unternehmen eingeschritten; die EU hatte in Österreich nicht ermittelt. Die Absprachen in Deutschland und den Benelux-Staaten betrafen nicht nur das Neugeschäft, sondern auch das lukrative Service- und Modernisierungsgeschäft, hieß es in Brüssel. Mit Spannung werden die Strafen für den mit Abstand größten Markt Deutschland erwartet: Schindler hatte sich dort vorzeitig aus dem Kartell zurückgezogen. Das Schweizer Familienunternehmen zog organisatorisch einen Schlussstrich und wechselte in den vier Ländern das Management aus.

Unerlaubte Absprachen zum Schaden von Kunden und Verbrauchern können in der EU mit Geldbußen von bis zu zehn Prozent eines Unternehmens-Jahresumsatzes bestraft werden. Erst unlängst hatte die Kommission ein internationales Schaltanlagen-Kartell mit der Beteiligung von Siemens zu insgesamt 750 Mill. Euro Strafe verurteilt. Ein so hoher Betrag wird bei Fahrstuhl- und Rolltreppenkartell aber bei weitem nicht erwartet.

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