Keine Patentverletzung
Nachgemachte Kaffeekapseln dürfen weiter verkauft werden

Auf nachgemachten Kaffeekapseln steht der Zusatz „geeignet für Nespresso-Maschinen“ - und das darf auch so bleiben. Das Landgericht Düsseldorf hat nun eine Klage des Nespresso-Maschinen-Herstellers Nestec abgewiesen.
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DüsseldorfDie nachgemachten Kaffeekapseln für Nespresso-Maschinen dürfen in Deutschland weiter uneingeschränkt verkauft werden. Dies entschied am Donnerstag das Landgericht Düsseldorf. Die Inhaberin der Patente an Nespresso-Kaffeemaschinen, die Nestlé-Tochter Nestec mit Sitz in der Schweiz, musste damit in erster Instanz eine Niederlage hinnehmen. (Az. 4b O 81/12 und 4b O 82/12)

Nestec ist nach Gerichtsangaben Inhaberin des in Nespresso-Maschinen genutzten Patents über eine Vorrichtung zum Extrahieren von Kaffeekapseln. Sie und ihre Lizenznehmer produzieren die von diesem Patent geschützten Nespresso-Maschinenmodelle und die dazugehörigen Originalkapseln. Nestec wollte nun durch Eilanträge unterbinden, dass zwei Schweizer Fremdhersteller Kaffekapseln mit dem Zusatz "geeignet für Nespresso-Maschinen" verkaufen.

Nach Auffassung des Gerichts dürfen Käufer einer Nespresso-Maschine jedoch erwarten, dass sie die Maschine nicht nur mit den mitgelieferten Original-Kapseln benutzen können. Da der Käufer durch den Erwerb der patentgeschützten Nespresso-Maschine berechtigt sei, diese bestimmungsgemäß zu gebrauchen, liege keine Patentverletzung vor, wenn der Käufer Kapseln von anderen Herstellern nutze. Die Kaffeekapsel sei zwar für die Inbetriebnahme der patentgeschützten Nespresso-Maschine unerlässlich, jedoch nicht deren funktionales „Herzstück".

Nestec kann gegen die Urteile Berufung beim Oberlandesgericht Düsseldorf einlegen. Nespresso Deutschland erklärte sich "enttäuscht" und betonte, die Entscheidung habe "keinen Einfluss auf zukünftige Entscheidungen". Nespresso werde weiterhin mit juristischen Maßnahmen versuchen, seine geistigen Eigentumsrechte zu schützen.

Nach Angaben des Unternehmens hat Nespresso auf dem Markt für portionierten Kaffee weltweit mehr als 50 Mitbewerber. In Deutschland seien es 18. Nespresso gehe lediglich gegen einige wenige Wettbewerber juristisch vor.

afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur

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