Korruptionsaffäre
Wohin flossen die Siemens-Millionen?

In der Siemens-Korruptionsaffäre soll der frühere Betriebsrat Wilhelm Schelsky nur einen Teil der Millionenzahlungen des Konzerns für den Aufbau seiner arbeitgeberfreundlichen Organisation verwendet haben. Das berichten mehrere Magazine übereinstimmend. Über den Verbleib der Millionen darf nun gerätselt werden.

HB MÜNCHEN. Schelsky habe zwischen 1,5 Millionen und drei Millionen Euro jährlich für den Aufbau der Arbeitsgemeinschaft unabhängiger Betriebsangehöriger (AUB) verwendet, wie „Wirtschaftswoche“ und „Focus“ berichteten. Die Zahlungen von Siemens waren jedoch wesentlich höher. Dies könnte laut „Wirtschaftswoche“ den Vorwurf der Untreue gegen Schelsky stützen.

Schelsky sollte mit dem Siemens-Geld eine Gegengewerkschaft zur IG Metall aufbauen. Die Staatsanwaltschaft ermittle gegen Siemens-Manager und gegen Schelsky jedoch wegen 30 bis 35 Millionen Euro, die Schelsky seit 2001 ohne adäquate Gegenleistungen von dem Münchner Konzern bekommen haben soll, meldete die „Wirtschaftswoche“. Mehrere Millionen sollen aber in der AUB-Kasse nie aufgetaucht sein. Schelsky soll unter anderem Gehälter von etwa zehn AUB-Mitarbeitern bezahlt, Veranstaltungs- und Druckkosten sowie Honorare von Referenten auf AUB-Seminaren übernommen haben.

Von der Frage, ob Schelsky die Siemens-Millionen ganz oder nur zu einem kleinen Teil an die AUB weiter gab, kann die strafrechtliche Bewertung der dubiosen Geschäftsbeziehung abhängen, so die "Wirtschaftswoche". Stimmen die Summen überein, erübrigt sich nach Ansicht der Anwälte der beschuldigten Siemens-Manager und Schelskys der Vorwurf der Untreue beziehungsweise der Beihilfe zur Untreue, da es ja eine Gegenleistung gegeben habe: nämlich den Aufbau der Arbeitnehmerorganisation AUB durch Schelsky im Auftrag von Siemens. Ist die Differenz zwischen den Siemens-Zahlungen an Schelsky und den Schelsky-Zahlungen an die AUB zu groß, unterstützt das den von der Staatsanwaltschaft Nürnberg erhobenen Vorwurf der Untreue.

Im „Focus“ kritisierte die derzeitige AUB-Geschäftsführerin Ingrid Brand-Hückstädt Schelskys Vorgehen: „Es ist politisch und moralisch verwerflich, dass ein Arbeitgeber seiner Arbeitnehmervertreter finanziert.“ Sie habe von den Siemens-Millionen nichts gewusst und fühle sich persönlich missbraucht. Schelsky habe den früheren Siemens-Aufsichtsratschef Heinrich von Pierer bei seiner Vernehmung entlastet. Er habe keinerlei Erkenntnisse, dass von Pierer von den Zahlungen gewusst habe, gab Schelsky dem Bericht zufolge vor den Ermittlern an.

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