Kreditbetrug: Gedächtnislücken im Porsche-Prozess

Kreditbetrug
Gedächtnislücken im Porsche-Prozess

Der Kreditbetrugsprozess um Ex-Porsche-Finanzchef Härter wird zu einem Puzzle aus verblassten Erinnerungen. Nur wenige Zeugen können sich erinnern. Außerdem streiten Anklage und Verteidigung um einen zentralen Begriff.
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Stuttgart Der Kreditbetrugsprozess um den früheren Porsche-Finanzchef Holger Härter wird für das Gericht zu Herausforderung. Knapp vier Jahre nach der Entscheidung über einen Kreditantrag, bei dem Härter und sein Kollege falsche Zahlen angegeben haben sollen, konnte sich ein Zeuge der Bank nur noch vage entsinnen. „Ich kann mich nicht an alle Details erinnern“, räumte der Banker der BNP Paribas am Mittwoch vor dem Stuttgarter Landgericht ein. Er wisse nicht einmal sicher, an welchen Besprechungen er teilgenommen habe. Im Prozess hatten bereits mehrere Zeugen auf Erinnerungslücken hingewiesen.

Hintergrund ist die Übernahmeschlacht zwischen der Porsche-Dachgesellschaft und Volkswagen, bei der Porsche sich 2009 an die Bank gewandt hatte. Die BNP Paribas beteiligte sich damals mit 500 Millionen Euro an der Anschlussfinanzierung eines dringend benötigten 10-Milliarden-Euro-Kredits. In den vergangenen Monaten hatte die Kammer bereits deutsche Vertreter der Bank befragt. Die abschließende Entscheidung über den umstrittenen Kredit wurde den Zeugen zufolge aber im höchsten Kreditgremium in Paris getroffen. Neue Erkenntnisse erhofft sich das Gericht daher künftig von Zeugen aus Frankreich.

Der erste Zeuge der französischen Niederlassung, der am Mittwoch per Video in den Gerichtssaal zugeschaltet war, sagte allerdings, nur mutmaßen zu können. Er wisse nur noch Bruchstücke. Der Banker hatte die BNP Paribas bereits Ende 2010 verlassen. Dem Gericht geht es um zwei zentrale Fragen: Knackpunkt ist eine schriftliche Erklärung von Porsche, in der Härter und seine Leute fehlerhafte Angaben zum Finanzierungsbedarf gemacht haben sollen. Härter betont hingegen, er habe stets „mit offenen Karten gespielt“.

Seine Anwälte argumentieren zudem, das Schreiben sei erst nach der Entscheidung über den Kredit eingegangen - und damit ohnehin nicht relevant gewesen. Die Staatsanwaltschaft hält dagegen: Der Kreditantrag sei erst später unterschrieben worden und demnach auch erst dann rechtskräftig gewesen. In dem Protokoll der abschließenden Kreditentscheidung sei das Schreiben zumindest nicht erwähnt worden, sagte der Zeuge. Das könne ein Hinweis darauf sein, dass das Schreiben für das oberste Gremium nicht entscheidend gewesen sei. Anklage und Verteidigung streiten sich zudem um eine zentrale Vokabel aus der Finanzwelt, die beide Seiten unterschiedlich definieren. Je nach Definition wären Härters umstrittene Angaben möglicherweise doch stimmig.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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