Lizenzvereinbarung
Infineon beendet Patentstreit mit GE-Tochter

Der Patentstreit um Festnetztechnik zwischen Infineon und der GE-Tochter CIF Licensing ist beigelegt.
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MünchenDer Halbleiterkonzern Infineon und seine einstige Telekomsparte Lantiq haben sich in einem Patentstreit mit der GE -Tochter CIF Licensing geeinigt. Die Amerikaner nehmen im Streit um Festnetztechnik ihre Klage zurück, wie Infineon am Donnerstag mitteilte. Infineon, Lantiq und weitere Firmen erhielten Lizenzen für die strittigen Patentfamilien, ohne dafür Gebühren zahlen zu müssen.

CIF war auch gegen die Deutsche Telekom, United Internet , die heutige Telefonica Germany und Arcor vorgegangen. Die GE-Tochter sah vier Schutzrechte für bestimmte DSL-Produkte verletzt. Gemeinsam hatten die deutschen Firmen vor dem Bundespatentgericht auf Nichtigkeit der Patente geklagt und in zwei Fällen Erfolg gehabt. Der nun geschlossene Vergleich erlaube den Beteiligten, die Patente ohne finanziellen Ausgleich zu nutzen.

 

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

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