Medikamentenpatente
Chemieindustrie warnt vor sinkendem Patentschutz

Der deutsche Industrieverband VCI blickt mit Sorge auf sinkenden Patentschutz für chemische Produkte in Ländern wie Indien. Verbandschef Kley warnt, forschungsintensiven Firmen würde das Geschäftsmodell entzogen.
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FrankfurtDie deutsche Chemieindustrie sieht durch Einschränkung geistiger Eigentumsrechte in manchen Schwellenländern die Geschäfte vieler Unternehmen in Gefahr. Der Präsident des Verbandes der Chemischen Industrie (VCI), Merck-Chef Karl-Ludwig Kley, warnte am Montag vor einer Ausweitung der Praxis in Ländern wie Indien. "Wird der internationale Konsens verwässert, das geistige Eigentum zu schützen, leiden zuerst forschungsstarke Unternehmen wie Merck darunter", sagte Kley auf einer Veranstaltung des Internationalen Clubs Frankfurter Wirtschaftsjournalisten (ICFW). In Indien sei das bereits Realität, wo die Regierung Pharmaherstellern immer öfter den Patentschutz für Arzneimittel entziehe. "Aus Deutschland hat es schon Bayer getroffen", sagte Kley.

Mehrere Fälle hatten in diesem Jahr für Aufsehen gesorgt. Erst Anfang November hatte Indien der Pharmaindustrie erneut einen Dämpfer verpasst, als das Patent-Berufungsgericht (IPAB) das Patent des Schweizer Pharmakonzerns Roche für das Hepatitis-C-Medikament Pegasys widerrief. Als Begründung wurde der hohe Preis angeführt. Im März hatte das indische Patentamt Bayer gezwungen, sein Schutzrecht für das Krebsmedikament Nexavar zugunsten der indischen Pharmafirma Natco aufzugeben. Die Regierung in Neu-Delhi will mit dem Vorgehen den Preis für das Nieren- und Leberkrebsmittel deutlich senken.

"Wenn das wegweisend wird, haben wir kein Geschäftsmodell mehr", warnte der VCI-Präsident. Das habe unabsehbare Folgen auch für die Forschungsstandorte der Industrie. Der VCI vertritt die Interessen von etwa 1650 Chemieunternehmen in Deutschland. Die Branche ist Deutschlands drittgrößter Industriezweig mit Jahresumsätzen von zuletzt mehr als 184 Milliarden Euro und rund 430.000 Beschäftigten.

Sorgen bereitet der Chemiebranche hierzulande zudem der Anstieg der Energiekosten im Zuge der Energiewende. Allein in diesem Jahr müsse die Chemieindustrie staatliche Energieabgaben von 1,1 Milliarden Euro schultern, sagte Kley. "Und es wird immer mehr - trotz der notwendigen Ausnahmeregelungen für die energieintensive Industrie." Im nächsten Jahr stünden der Branche 1,5 Milliarden Euro ins Haus. Viele Unternehmen hatten zuletzt darauf hingewiesen, dass der Bezahlbarkeit von Strom eine zentrale Rolle für die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie zukommt. Erst im September hatte die Branche in einem Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel vor unkalkulierbaren Folgen der Energiewende gewarnt. Verliere die Chemie in Deutschland ihre Wettbewerbsfähigkeit, stehe der Produktions- und Forschungsstandort auf dem Spiel und das Industrienetzwerk insgesamt werde in Mitleidenschaft gezogen.

 
Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

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