Obama und die Ölpest: „Golfküste wird besser aussehen als vorher“

NEW YORK/LONDON. Mit mehr Tankern und zusätzlichem technischen Gerät will BP bis Ende Juni – und damit schneller als ursprünglich geplant – größere Menge des am Meeresgrund ausströmenden Rohöls abpumpen. Das sieht ein Plan vor, den BP am Montag dem Weißen Haus vorstellte, wie ein Vertreter der US-Regierung sagte. Insgesamt sollen dann täglich bis zu acht Mio. Liter Öl aufgefangen werden können – doppelt soviel wie bislang.

Angesichts neuer Schätzungen zum Ausmaß der Katastrophe hat die US-Küstenwache den Konzern aufgefordert, mehr im Kampf gegen den Ölteppich zu unternehmen. Nach neuen Schätzungen fließen täglich mindestens 6,4 Mio. Liter Öl aus dem Bohrloch, doppelt so viel wie bisher angenommen.

Am Mittwoch treffen sich Präsident Barack Obama und BP-Verwaltungsratschef Carl-Henrik Svanberg, um über die Forderungen zu diskutieren. Vor dem ersten direkten Aufeinandertreffen zwischen Obama und der Chefetage von BP hat die Aktie des britischen Energiekonzerns ihren Sturzflug fortgesetzt. In einem freundlichen Umfeld verlor BP am Montag zeitweise weitere zehn Prozent seines Börsenwerts. Investoren fürchten, dass die US-Regierung im Zuge der Ölkatastrophe im Golf von Mexiko immer neue Forderungen erhebt.

Obama reist am Dienstag wieder ins Krisengebiet nach Louisiana und wird bei einer Zwei-Tages-Tour auch die angrenzenden Bundesstaaten Mississippi, Alabama und Florida besuchen. Der Präsident will unter anderem durchsetzen, dass BP nicht nur arbeitslose Fischer entschädigt, sondern darüber hinaus alle arbeitslos gewordenen Ölbohrinsel-Arbeiter im Golf von Mexiko entschädigt – also auch die der Konkurrenz. Der Konzern soll zudem seine Dividende aussetzen und ein Treuhandkonto einrichten, um die Entschädigungszahlungen abzuwickeln.

Unter Anwälten wird diskutiert, ob eine amerikanische Regierung das Recht habe, die Dividende eines privaten Unternehmens zu blockieren. Für Jura-Professor John Coffee von der Columbia University ist dies der Fall: US-Staatsanwälte könnten argumentieren, dass die Dividendenzahlung in diesem Fall eine „betrügerische Überführung“ von Finanzmitteln sei, um das Schadenersatz-Budget zu verringern.

Barack Obama zeigt sich inzwischen optimistisch über die Bewältigung der Krise: „Ich bin überzeugt, dass wir die Golfküste in einem besseren Zustand hinterlassen werden als vorher. Der Kampf gegen die „größte Umweltkatastrophe in der Geschichte des Landes“ sei zwar schwierig und langwierig. Aber die Regierung setze jedes verfügbare Mittel ein, die Schäden zu verringern und zu beseitigen.