Olaf Lies
VW-Aufsichtsrat für mögliche Boni-Rückzahlung

Die millionenschweren Bonuszahlungen an die VW-Vorstände sind seit langem umstritten. VW-Aufsichtsrat Lies bringt nun ins Spiel, dass möglicherweise Boni der vergangenen Jahre zurückgezahlt werden müssten.

Hannover/BrüsselIm Abgasskandal bei Volkswagen hat der niedersächsische Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) angesichts eines Bußgeldverfahrens wegen unrechtmäßiger Gewinne eine Rückzahlung von Vorstands-Boni ins Spiel gebracht. „Kein Gewinn ist kein Gewinn und von keinem Gewinn kann man auch keine Boni zahlen“, sagte VW-Aufsichtsrat Lies am Mittwoch in Hannover nach einer Sitzung von Landtags-Ausschüssen zur Lage bei VW. Zunächst aber müssten die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Braunschweig abgewartet werden. Es könnte dann aber sein, dass geprüft werden müsse, welche „rechtlichen Rückgriffsmöglichkeiten“ es bei gezahlten Boni gebe.

Allerdings waren auch für das vergangene Jahr bei VW Boni gezahlt worden, obwohl der Autobauer einen Rekordverlust erwirtschaftet hatte. Die millionenschweren Bonuszahlungen an den VW-Vorstand sind seit langem umstritten.

Die Staatsanwaltschaft Braunschweig hatte vor kurzem ein Bußgeldverfahren gegen VW gestartet. Dabei könnten unrechtmäßige Gewinne aus dem Verkauf der weltweit rund elf Millionen manipulierten Autos zurück gefordert werden. Die Ermittlungen drehen sich um die Frage, ob VW mit einer den Vorschriften entsprechenden Diesel-Abgasreinigung weniger verdient hätte. VW hatte vor dem Abgas-Skandal Milliardengewinne gemacht. Den Differenzbetrag könnte die Ermittlungsbehörde nun nachträglich einkassieren.

Lies sagte, das Land Niedersachsen blicke „mit Sorge“ auf das Bußgeldverfahren. Das Land habe ein großes Interesse daran, dass die Zukunftsfähigkeit des Unternehmens gewährt bleibe. Niedersachsen ist zweitgrößter VW-Aktionär.

Zu einer möglichen Rückforderung sagte Lies, dies gelte aus seiner Sicht nur für Boni für den Vorstand. Der SPD-Politiker sagte: „Wenn es keine Gewinne gab, kann es von den nicht gezahlten Gewinnen auch keine Boni geben - aber noch nicht sind wir an der Stelle.“ Entscheidend sei, ob es nach dem Ende des Bußgeldverfahrens zu einer „Gewinnabschöpfung“ komme.

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Brüssel will Abgasskandal aufarbeiten

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